„Künftige Generationen vor der Geißel des Krieges bewahren“:
Das war nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Anlaß und Aufgabe der Gründung der Vereinten Nationen. Krieg wurde geächtet. Als Ausnahme gilt nach Artikel 51 die Selbstverteidigung. Die UNO sollte als oberste Konfliktregelungsinstanz zwischenstaatliche Gewalt verhindern oder beenden. Da sich mit Beginn des Kalten Krieges die atomaren Supermächte USA und SU jedoch regelmäßig im Sicherheitsrat blockierten, konnte die UNO ihre vorgesehene Regelungsfunktion nicht eigentlich wahrnehmen. Mit dem Ende des von Gorbatschow eingeleiteten Übergangs und schließlich Zerfalls des Ostblocks und damit dem Wegfall der gegenseitigen Ost-West-Bedrohung bot sich eine historisch einmalige Chance. Die ehemaligen Konkurrenten USA und Rußland insbesondere die Vereinigten Staaten konnten nun die UNO ausbauen zu einem globalen Friedensinstrument aller Staaten. US-Präsident Bush senior bekundete denn auch nach dem Ende des (noch mit einem UNO-Mandat geführten) ersten Golfkrieges seinen Willen dazu. Vor dem US-Kongress erklärte er Anfang März 1991, es gebe „sehr reale Aussichten auf eine neue Weltordnung“. Und er sehe „eine Welt, in der die Vereinten Nationen … die historische Version ihrer Gründungsväter verwirklichen werden; eine Welt, in der Freiheit und Menschenwürde ihren Platz in allen Ländern finden“.
Bush jun. erklärt die Vereinten Nationen für „irrelevant“
Zehn Jahre später, nach den Anschlägen vom 11. September 2001, behauptete sein Sohn Bush jun. das Gegenteil. Er erklärte die Vereinten Nationen für „irrelevant“ und nahm aus eigener Machtvollkommenheit heraus ein präventives „Recht zum Krieg“ für sich in Anspruch, selbst im Falle einer nicht unmittelbaren Gefahr. Bush juniors Konzept der Hegemonie wurde zuerst 1992 formuliert vom damaligen Staatssekretär Paul Wolfowitz im Manifest „Defense Planning Guidance“, einem Bericht für seinen damaligen Verteidigungsminister Dick Cheney. Wolfowitz beschrieb darin nach der Auflösung des Warschauer Paktes die Grundzüge der militärstrategischen Neuausrichtung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik. „Unser Hauptziel ist die Verhinderung des (Wieder-)Aufstiegs eines neuen Rivalen (durch Sicherung der eigenen militärisch-technologischen Überlegenheit).“ Ausdrücklich bezog Wolfowitz dabei „das Territorium der früheren Sowjetunion“ ein. Der frühere Rivale sollte nicht mehr geduldet werden. Die USA sollten agieren: unilateral, strategisch von niemandem abhängig, gegebenenfalls mit „preemptive strikes“ – und sich zugleich den „Zugang zu den wichtigsten Rohstoffen, besonders den Ölvorkommen am persischen Golf“ sichern. Die Anschläge vom 11. September nahm Bush zum Anlaß, diesen Hegemonialanspruch der USA – die Politik der Welt ausschließlich nach ihren eigenen Interessen zu gestalten – durchzusetzen. Zum Dreh-und Angelpunkt der amerikanischen Staats-und Sicherheitsdoktrin wurden „hegemony“ und „preemption“, militärische Prävention. Angesichts seiner militärischen Stärke nahmen und nehmen die Vereinigten Staaten keine Rücksicht mehr auf das Völkerrecht und auf bestehende Verträge, weder auf Einwände seiner Allierten noch die anderer Großmächte oder gar auf die UNO, die einzig legitime Konfliktregelungsinstanz. Die Supermacht USA duldet seither keine Autorität über sich, auch nicht die Autorität des Rechts. Sich „lege absolutus“ fühlend, über dem Gesetz stehend, wiederholt der Welthegemon und -polizist damit die Definition des Staatsrechtlers Carl Schmitt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Im Zweifelsfalle also geht Macht vor Recht und demokratische Ideale. In Washington im Zentrum der Macht angekommen, wurde der neokonservative Falke Paul Wolfowitz erneut Staatssekretär unter Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in der Regierung Bush/Cheney. Sein unilaterales Manifest von 1992 setzte sich durch gegen den moderateren, realpolitischen Flügel der Konservativen unter Außenminister Colin Powell.Henry Kissinger hatte ihn inspiriert mit der Warnung:
„Ein bewußtes Streben nach Hegemonie ist der sicherste Weg zur Zerstörung der Werte, die Amerika groß gemacht haben.“
Bush’s Pax Americana und „Krieg gegen den Terror“: Unbefristete Geiselhaft für die Welt
Bush etablierte die Pax americana, propagierte mit der Doktrin vom „Krieg gegen den Terror“ einen zeitlich unbegrenzten Ausnahmezustand und nahm die Welt gleichsam in Geißelhaft. Führte unter dem erlogenen Vorwand irakischer ABC-Waffen völkerrechtswidrig einen Präventivkrieg gegen das Zweistromland. Zugleich kündigte Bush bei seinem Amtsantritt sofort und einseitig das Anti-Ballistic Missile Treaty-Abkommen (ABM-Vertrag), das Amerika und Rußland um der gegenseitigen Abschreckung willen jede umfassende Raketenabwehr verbot. Der Raketenschild über einem Land täuschte und täuscht vor, nur defensiv zu sein. Er meint und unterstellt aber, Amerika könne zwar mit Atomwaffen angreifen, aber nicht angegriffen werden, weil der Schirm die Raketen abfange. (Reagans Lieblingsprojekt „Star Wars“ hatte sich indes schon bald als undurchführbares Wunschdenken erwiesen.) Reagan hatte gehofft: Das Pentagon gewönne damit das Atomwaffen-Erstschlags-Monopol aus der Zeit der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zurück. Um mit seiner neuen Bereitschaft für Angriffskriege nicht für derartige „Verbrechen gegen den Frieden“ zur Verantwortung gezogen werden zu können, annulierte Bush junior die Unterschrift seines Vorgängers Clinton unter das ABM-Abkommen. Der evangelikal inspirierte Bush nahm für seinen „War against terror“, der die Welt vom Bösen befreien will, sogar, so der Ohrenzeuge Schröder, den Zuspruch Gottes in Anspruch. Gott selbst habe ihm den Rat erteilt, Krieg zu führen gegen Saddam Hussein, das schlechthin Böse.
Krieg ist im amerikanischen Selbstverständnis selbstverständlich. Die Waffe in der Hand des „common man“ ist seit den Tagen der Landnahme und des Genozids an der Urbevölkerung Teil der amerikanischen Identität. In der Logik dieser permanenten Gewaltbereitschaft bemühte Bushs Berater Robert Kagan in den Monaten vor dem bereits geplanten Irakkrieg den antiken Kriegsgott Mars:
„In der Frage der Macht gehen die amerikanischen und die europäischen Ansichten weit auseinander. Die einen stammen vom Mars, die anderen von der Venus.“ („Zeit“ 11.7. 2002)
Daß aber militärisches Eingreifen allenfalls nur dann Sinn mache, wie UN-Generalsekretär Kofi Annan am 28. Februar 2002 im Bundestag erklärte, wenn gleichzeitig humanitäre, politische, ökonomische und soziale Anstrengungen unternommen werden würden, diese humane Ansicht gilt als Feigheit vor dem Feind. Krieg, erklärte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in Errol Morris‘ Dokumentarfilm “The Unknown Known“ (2013) sei das einzige, was neben Konflikt und Erpressung auf Erden Bestand habe. Powells Lügen vor der UNO sind für ihn „strategische Wahrheit“, für den einsichtigen Powell dagegen sind sie nach eigener Aussage der „Schandfleck seiner Karriere“.
Präsident Eisenhower, der als ehemaliger Generalstabschef der Armee wußte, wovon er sprach, warnte in seiner Abschiedsrede vom 17. Januar 1961 vor dem gefährlichen Einfluß des militärisch- industriellen Komplexes – den der kritische Soziologe C. Wright Mills in seiner Studie „Die amerikanische Elite“ (1956) als eng verflochtenes Netzwerk der Eliten in Militär, Wirtschaft und Politik beschrieben hat. Die mächtige Lobby der Rüstungsindustrie und des Militärs veranlasse die politische Führung, Konflikte eher militärisch als politisch zu lösen. Nationale Sicherheit wurde und wird seit je als Erpressungspotential genutzt. In der Logik dieses militärisch-industriellen Komplexes werden Katastrophen wie der 11. September zum Anlaß genommen, Kriege zu führen. In seltenem Zynismus verwies in der NYT vom 13. Juni 2014 ein Wirtschaftsprofessor namens Tyler Cowen daraufhin, daß in der (scheinbaren) Tatsache, daß es keine großen Kriege mehr gebe, die Ursache der derzeitigen Wirtschaftsprobleme der Vereinigten Staaten zu suchen sei. Unter der Überschrift „The Lack of Major Wars May Be Hurting Economic Growth“ schrieb er :
„Es mag abstoßend erscheinen, eine positive Seite am Krieg zu finden, aber wenn wir uns die amerikanische Geschichte ansehen, ist das nicht so leicht von der Hand zu weisen.“ Tyler Cowen
Stellen die USA mit ihrer Bereitschaft zum Krieges als selbstverständlichem Konfliktlöser und ihrem fundamentalistischen (antipluralistischen) Weltherrschaftsanspruch nicht eine ernsthafte Bedrohung des Friedens dar? Amerikanische (aus der Epoche der Aufklärung abgeleitete) Grundwerte wie Demokratie und Schutz der Menschen- und Bürgerrechte wurden nach dem 11. September in und von God’s own country schwer beschädigt und teilweise regelrecht ausgehebelt. Die Vereinigten Staaten verloren in der Welt ihre moralische Glaubwürdigkeit – zumal in der 3. und vor allem in der islamischen Welt. Aus dem vermeintlich „Guten“ wurde selbst das „Böse“ – mit willkürlicher Inhaftierung ohne Anklage und Prozeß wie in Guantanamo, mit Folter wie Waterboarding und demütigenden, die Menschenwürde tief verletzenden und die islamische Welt erregenden Fotographien wie in Abu Ghraib, mit unzähligen getöteten Zivilisten, mit Killerdrohnen.
„Die Welt vom Bösen zu erlösen. Herrschaft des fundamentalistischen Messianismus: Die amerikanische Hegemonialpolitik fordert Europa heraus“ H. A. Winkler
unter dieser Überschrift übte der Historiker H. A. Winkler am 2. Oktober 2002 in der „Süddeutschen Zeitung“ massive Kritik an der aus dem Ruder gelaufenen Sicherheitspolitik des Hegemons. Europa schwieg und traute sich nicht, dem Hegemon Grenzen aufzuzeigen. Wer die Verfassungsbrüche schon bald nach den Anschlägen vom 11. September kritisierte wie Susan Sonntag im „New Yorker“, rief einen Entrüstungssturm der Wolfowitz-Rumsfeld- Cheney- und Bush-„Patrioten“ hervor. Susan Sonntag nahm kein Blatt vor den Mund und zog den Vergleich mit Methoden des Faschismus:
„Seit dem 11. September sind in diesem Land nach und nach die fundamentalsten Bürgerrechte für nichtig erklärt worden… Das ist die radikalste faschistische Verleugnung des amerikanischen Rechtssystems, die man sich vorstellen kann… Die Bush-Administration steckt voller Reaktionäre, die in nie dagewesener Weise in die Verfassung eingreifen, weil wir uns angeblich im Krieg befinden gegen einen unsichtbaren allgegenwärtigen Feind…“ Das ist „schlimmste Propaganda. Unsere Politiker versuchen die paranoide Vorstellung zu verbreiten, daß die Freiheit der Sicherheit geopfert werden müsse.“ Susan Sonntag
Susan Sonntag machte die Politik der USA – „die amerikanische Misere“ – mitverantwortlich für die Terroranschläge. In einem „Zeit“-Interview im Februar 2002 wies sie hin auf schwer wiegende Fehlentwicklungen Amerikas und des (ihm folgenden) Westens, auf die Dialektik von Ursache und Wirkung.
„Der Kapitalismus ist eine Ideologie der Selbstsucht und des falschen Individualismus; sie zerfrißt das menschliche Zusammengehörigkeitsgefühl und provoziert irrationale Gegenreaktionen – den fanatischen Nationalismus in Serbien beispielsweise oder den Dschihad gegen die Moderne in muslimischen Ländern.“ S. Sonntag
Antikriegsmanifest „Not in our name“ in der „New York Times“ 2002
Bereits im Januar 2002 wandten sich etliche Amerikaner in seltener Klarheit gegen Bushs „simplifizierende Botschaft von ‚Gut versus Böse’“ sowie gegen dessen „imperialistische Politik“ – in dem flammenden Antikriegsmanifest „Not in our name“ in der „New York Times“:
„Was für eine Welt wird das sein“, empörten sie sich, „in der die US-Regierung praktisch Blankovollmacht besitzt, überall und wo immer sie will, Bomben abzuwerfen, ihre Militärkommandos oder Mörder einzuschleußen.“
Im April 2002 dann wandten sich 150 US- Wissenschaftler in einem „Brief an Freunde in Europa“ dagegen, daß der „brutalen Anwendung von Macht“ durch Kriegs- und Hegemonialpolitik „amerikanische Werte“ angedichtet werden wie „demokratisch, großzügig, gastfreundlich, offen für alle Rassen und Religionen… Inbegriff universeller menschlicher Werte und letzte und beste Hoffnung der Menschheit“. Und diese namhaften Repräsentanten der intellektuellen US-Elite sagten ausdrücklich: „Die meisten US-Bürger haben keine Ahnung, daß die Außenpolitik der USA nichts mit den bei uns so gefeierten ‚Werten‘ zu tun hat“. Am Ende dieses historischen Briefes wiesen US-Linke wie Norman Birnbaum und Gore Vidal auf die übergeordnete Regelungsrolle der UNO hin:
Die Menschheit als Ganzes hat das Recht, ihr eigenes Überleben gegen die ‚Selbstverteidigung‘ einer keinen Beschränkungen unterworfenen Supermacht zu verteidigen.“ Norman Birnbaum/ Gore Vidal
Usama Bin Ladin, die Taliban, die Selbstmordattentäter „aus der Rippe einer Welt gemacht“ sind, „die durch die amerikanische Außenpolitik verwüstet wurde Arundhati Roy
Die „Herrschaft der Ungleichheit“ Ivan Nagel
„Die weltweite Wahrung von Ruhe und Ordnung einem Einzelstaat zu übertragen wäre stets ein Fehler; keinem Staat bleibt das Dilemma zwischen Eigen- und Weltinteresse erspart.“
„Weltweite Wahrung von Ruhe und Ordnung“ obliegt nur den Vereinten Nationen
„Die jetzige US-Regierung hat Schande über Amerika gebracht, der Sache von Frieden und Menschenrechten im Ausland immensen Schaden zugefügt und die Glaubwürdigkeit von Amerikas Botschaft an die Welt zutiefst erschüttert.“ Und Al Gore fügte den bitteren Satz hinzu: „Die Abkehr von der Herrschaft der Vernunft durch die Verlockungen einer rücksichtslosen Machtpolitik schafft nicht nur eine bedrückende Atmosphäre in den USA, sondern auch ein Klima der Orientierungslosigkeit in der gesamten Welt.“ („Angriff auf die Vernunft“, 2007) Al Gore
Brzezinski: Russland die Zähne zeigen
George F. Kennan nannte schon 1998 die sich abzeichnende, dann unter Clinton beschlossene NATO-Osterweiterung mit Polen, Ungarn, der Tschechei einen „tragischen Fehler“,
„Rußland möchte sich dort verankern, wo es geographisch und geistig hingehört – nach Europa. Wir sind Teil der europäischen Kultur. Europa ist Teil unserer Heimat.“ Putin
„Wenn wir aber aus Europa verdrängt werden sollten, müssen wir dagegen Allianzen formieren…“ Putin
Ungezähmter Hegemonialanspruch der Amerikaner drängt Rußland an den Rand
Deutsche Politik verharrt im Windschatten des Hegemons unter Mißachtung von grundlegenden Prinzipien des internationalen Rechts.
Der amerikanische Hegemonialanspruch, so fügte Putin hinzu, schaffe Unsicherheit und bedeute auch eine Bedrohung für Rußland: „… niemand fühlt sich mehr sicher. Denn niemand kann sich hinter dem Völkerrecht verstecken wie hinter einer Steinmauer. So eine Politik führt natürlich zu einem Wettrüsten…“
In der globalen Sicherheitsarchitektur sei – so Putin in dieser historischen Rede – ein „Wendepunkt“ erreicht. Nach dem Fall der Mauer ziehe und errichte die USA “neue Trennlinien und Mauern“, die „ unseren gemeinsamen Kontinent“ Europa „zerschneiden“. Rußland könne den globalen Interventionsanspruch der NATO nicht hinnehmen. Nicht den USA, sondern der UNO obliege es, Konfliktregelungsinstanz zu sein: „Ich bin überzeugt, daß der einzige Mechanismus zur Entscheidungsfindung und zur Anwendung militärischer Gewalt als letztem Mittel nur die Vereinten Nationen sein können.“ Rußland wolle alle Abrüstungsverpflichtungen erfüllen und „hoffe nicht, daß unsere Partner ((=USA)) für den Fall des Falles, für einen ’schwarzen Tag‘ ein paar hundert Atomsprengköpfe beiseite legen“. Überdies seien die neuen Raketenabwehrpläne gegen sein Land gerichtet. (Putin-Zitate nach FR, 12. 2. 2007, S. 2) Den weltweiten Sendungs- und Führungsanspruch der Vereinigten Staaten brachten einst im 18. Jahrhundert die Pilgerväter mit aus dem nachreformatorischen Feudalstaat England. Das Reich Gottes sollte auf dem Boden der Neuen Welt errichtet werden. Mit fundamentalistischem Messianismus lassen seither die konservativen, evangelikal-dogmatischen Eliten keinen Zweifel daran, daß Amerika dazu ausersehen sei, die Welt in ein Goldenes Zeitalter von Freiheit und Wohlstand zu führen. Präsident George W. Bush im Vorwort zum Kongreßbericht über die „Nationale Sicherheitsfrage“ im Dezember 2002: „Wir, die Vereinigten Staaten, übernehmen gern die Verantwortung“, „bei dieser Mission“ – der des Kampfes gegen „Terroristen und Tyrannen“, gegen die „Achse des Bösen“ – „voranzugehen.“ Der Glaube an die heilsgeschichtliche Sendung bediente sich des einfachen Grundmusters der Apokalypse: des Kampfes von Gut und Böse. So deklarierte Ronald Reagan 1983 die Sowjetunion zum „Reich des Bösen“. Und es ist die vermeintliche „Achse des Bösen“, gegen die Bush seit den Anschlägen vom 11. September kämpft. Und es ist das „Böse“, das die IS-Kämpfer antreibe, so auch die apokalyptische Rhetorik Obamas vor der UNO, auf die er bereits in seiner Nobelpreisrede zurückgriff. Nahezu jede seiner Reden ist heute voller pathetischer Beteuerungen, daß die USA das führende Land dieser Erde und beauftragt seien, ihr Democracy zu bringen.
Für die Frankfurter Rundschau und die Süddeutsche Zeitung schrieb Reinhardt Literaturkritiken. Von 1975 bis 2007 war er Jury-Mitglied der SWR-Bestenliste. Er war der Herausgeber der ersten text + kritik-Hefte über Wolfgang Koeppen und Elias Canetti.
Veröffentlichungen (Auswahl):
- Alfred Andersch. Eine Biographie.
- „verrat der intellektuellen. schleifspuren durch die republik“ (oktober verlag 2008)
Kontakt: stephan-reinhardt@t-online.de lebt in Heidelberg