2013-10-13_syrien-kundgebung-prag

Der Friede, auch unser Friede, im Herzen Europas erscheint bedroht. Dennoch gibt es keine nennenswerte Friedensbewegung. Unser Land ist durch die NATO-Mitgliedschaft, durch Waffenlieferungen in “Krisen” – (sprich) Kriegsgebiete  und durch Entsendung von Militärs direkt an den Kriegen der Welt beteiligt und doch hält sich die Empörung in sehr bescheidenen Grenzen.

Wie ist das möglich? Wo bleibt unser menschliches Mitgefühl? Wo die Vernunft? Wo das wohlverstandene Eigeninteresse, das allein schon ein NEIN zu den steigenden Militärausgaben, zum um sich greifenden Einsatz der Tötungsmaschinerie und zur zunehmenden Brutalisierung auf allen gesellschaftlichen Ebenen zwingend erforderlich machte?

Nun, die Propagandamaschinerie ist in den Händen der am Kriege  gut verdienenden Kreise. Die Waffenschmiede, die Banken, der militärisch-industrielle Komplex hält sich seine eigene Traumfabrik in Form von Massenmedien. Im Zeitalter der Monopolisierung, die alle Bereiche durchdringt, gibt es de fakto keine unabhängigen Medien oder Journalisten oder Schriftsteller mehr. Die einzige Nische ist derzeit (noch) das Internet.

Zwar wissen wir alle um die mediale Gehirnwäsche, aber das volle Ausmaß seiner Wirksamkeit ist den wenigsten von uns bewusst. Wir neigen dazu, zumindest doch den Elitemedien eine gewisse Redlichkeit zuzubilligen. Wir können uns   nur schwer vorstellen, dass  auch die  vermeintliche Linkspresse sowie Bürgervereinigungen jeglicher Art längst ihre Bewegungsfreiheit eingebüsst haben, weil sie von Kriegsgewinnlern unterwandert sind und von dort Ressourcen beziehen. Wer das für Verschwörungstheorien hält, muss auf die daraus resultierenden Folgen schauen.

Anstatt nämlich die Verursacher von Krieg und Gewalt ins Blickfeld zu nehmen, anstatt mit  Empörung auf die  Aggressoren  zu zeigen, wird aus allen medialen Kanälen Gegenaufklärung betrieben. Die auf imperiale Machtausdehnung drängenden Kräfte,   die nach Weltherrschaft  gierenden finanzkapitalistischen Kreise werden selten als Verursacher von Unheil  ins Zentrum gerückt oder gar angeprangert.  Länder, die man ausrauben will, werden destabilisiert, ihr Führungspersonal wird gefügig gemacht oder eben gestürzt. Populäre, unbeugsame Präsidenten wie gegenwärtig der syrische Augenarzt Bashar al Assad oder  der russische Ex-Geheimdienstexperte Putin werden mit Hass überzogen und verunglimpft, wie es vor ihnen dem Iraker Hussein, den Jugoslawen Milosevic und dem Libyer Gaddhafi  widerfuhr.  Am Ende wurden diese Staatsmänner, wie vor ihnen unzählige andere von westlich-imperialen Kreisen  in anmaßender Weise gerichtet, ja hingerichtet.

Der erste Weltkrieg wird  in deutschen Schulbüchern als “Imperialistischer Krieg” geführt, weil er zur Ausweitung von Interessensphären geführt wurde. Der Zweite Weltkrieg gilt  weitgehend als vom Faschismus  ausgelöst, der nach Weltherrschaft gierte. Es sind aber immer noch nachweislich die selben Kreise wie damals, die sich den Rest der Welt untertan machen wollen, die sich berufen glauben zu herrschen, die andere Völker und Rassen für unterbemittelt halten. Es sind imperialistische Kreise, die Namen und Adresse haben. Man kann sie benennen und ihre willfährig Handlanger im Politikergewande, in der  Richterrobe oder in Uniform ebenso. Die astronomischen Summen die die betreffenden Staaten für Rüstung ausgeben sprechen Bände, vor allem im Vergleich zu jenen, die sie sich als “Feinde” auserkoren haben.

Erfolgreiche Friedensarbeit ist möglich. Sie muss aber mit der angemessenen Diagnose beginnen. Sie muss die eigentlichen Gegner des Friedens ins Visier nehmen, muss sie anprangern und darf nicht  die Opfer der Aggressionspolitik mit den Tätern gleichsetzen. Wer erfolgreiche Friedensarbeit wünscht, wer ihr zuarbeiten will, muss sich historisches und politisches Wissen aneignen. Er muss sehen lernen anstatt zu glotzen.

Warum weitet sich der Terror denn immer mehr aus, je massiver man ihn scheinbar bekämpft? Wer finanziert ISIS und die angeblich gemäßigten Terroristen  in Syrien  und anderen Teilen der  Welt? Wer stiftet Unfrieden in NAHOST? Wer hält das palästinensische Volk seit Jahrzehnten in Gefangenschaft, enteignet es, verurteilt es zum  Dursten und zum Hungern und überzieht es dann mit Bomben? Wer bricht Waffenstillstandsvereinbarungen und wird dafür mit immer noch mehr und noch raffinierteren Waffen beliefert? Wer ermöglicht es dem  fundamentalistischen Zwergstaat  Israel all seine Nachbarn  zu bedrohen und sporadisch mit Krieg zu überziehen? Wer profitiert von der scheinbar ewig währenden Straffreiheit Israels? Wer verunglimpft seit Jahren den Koran und heißt in seinem Namen Mord und Terror verbreiten?

Wer hat den Globus mit Militärstützpunkten überzogen und erpresst mit seinen Geldnoten alles, was kein Rückgrat zu besitzen scheint?

Friedensarbeiter müssen  diese Fragen beantworten und richtungsweisende Aufklärung leisten. Sie müssen auf die strenge Beachtung von Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht pochen. Jenseits der UN-Charta, jenseits der allumfassenden Erklärung der Menschenrechte von 1948 ist kein Friede möglich. Wer die UN-Charta  verhöhnt und einen Tag vor der Tagung des Weltsicherheitsrats eigenmächtig den Terror in Form von Bombenabwürfen zu bekämpfen vorgibt, ist selbst ein Terrorist. Eine anti-imperialistische Strategie weiß wer recht tut und wer unrecht.

Rechtschaffenheit endet für Friedensarbeiter nicht am heimischen Herd. Die Welt mag ein globales Dorf sein. Dann tragen wir  allerdings auch globale Verantwortung.  Nicht im Sinne einer militärischen Eingreif-Strategie, die gar noch auf  Seuchenbekämpfung ausgeweitet wird. Wir tragen Verantwortung dafür, dass die wahren Schuldigen angeprangert und dingfest gemacht werden.  Nehmen wir die in diesen Stunde im UN- Sicherheitsrat  abgegeben Beschwörungsformeln gegen den  ISIS-Terror ernst, dann müssen wir auf der Austrocknung seiner Finanzierungsquellen bestehen und der Blockierung seiner  militärischen und logistischen Unterstützung durch jene Staaten die jetzt den Kern der Antiterror Koalition bilden.  Darin bestünde der erste Schritt einer anti-imperialistischen Friedensstrategie.