NSS

“Spannung sollte nicht nur die Welt nicht mehr weiter bedrücken, sondern auch im Mittleren Osten zurückgehen.” (Thierry Meyssan)

Im Gegensatz zu der nationalen Sicherheitsstrategie seiner Vorgänger gibt Präsident Donald Trump das Management der Weltangelegenheiten auf und stellt die Weichen für den wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufstieg der Vereinigten Staaten. Dieses vollkommen kohärente Projekt bedeutet eine radikale Wende, welches sein Kabinett nun in der ganzen Verwaltung durchsetzen muss.

 | DAMASKUS (SYRIEN) 

Während der Amtszeit von George Bush Jr. und Barack Obama gingen die Dokumente der nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) davon aus, dass die Vereinigten Staaten die einzige Supermacht der Welt seien. Sie konnten den Krieg “ohne Ende” von Admiral Arthur Cebrowski führen, d. h. systematisch jede politische Organisation in den bereits instabilen Zonen der Erde zerstören, angefangen mit dem “Erweiterten Nahen Osten”. Die Präsidenten stellten ihre Pläne für jede Region der Welt auf. Die vereinten militärischen Befehlszentren hatten dann diese Anweisungen nur auszuführen.

Die nationale Sicherheitsstrategie von Donald Trump bricht fast vollständig mit dieser Lesart. Sie behält einige mythologische Elemente der bisherigen Mandate bei, aber versucht vor allem, die Vereinigten Staaten wieder in jene Republik zu verwandeln, die sie im Jahre 1791 waren (d. h. zum Zeitpunkt des Kompromisses der Bill Of Rights) und nicht mehr wie das Imperium, das sie am 11. September 2001 geworden sind.

Die Aufgabe des Weißen Hauses, seiner Diplomatie und seiner Streitkräfte, ist nicht mehr die Welt zu kommandieren, sondern “die Interessen des amerikanischen Volkes” zu schützen.

Von seiner Machtübernahme an markiert Donald Trump seinen Unterschied mit seinen Vorgängern durch die Aufkündigung der Politik des “Regime Change” und der “globalen demokratischen Revolution”, die von Ronald Reagan übernommen und von den darauf folgenden Regierungen von trotzkistischen Beamten durchgeführt wurde. Er bestand wieder auf der klassischen Realpolitik, jene von Henry Kissinger zum Beispiel, die auf „souveränen Nationen“ basiert.

Der Leser wird aber im Hinterkopf behalten, dass einige zwischenstaatliche Organisationen der “fünf Augen” (Australien, Kanada, USA, Neuseeland, Vereinigtes Königreich), wie die National Endowment for Democracy, noch unter der Leitung von Trotzkisten stehen.

Donald Trump unterscheidet drei Arten von Schwierigkeiten, die sein Land zu überwältigen hat:

• Zuerst die Rivalität zwischen Russland und China;

• Dann die Opposition der “Schurken-Staaten ” (Nordkorea und der Iran) in ihren jeweiligen Regionen;

• Und zu guter Letzt die Infragestellung des Völkerrechtes durch die dschihadistischen Bewegungen und die transnationalen kriminellen Organisationen.

Obwohl auch er die Vereinigten Staaten als die Verkörperung des Guten betrachtet, dämonisiert er, im Gegensatz zu seinen Vorgängern, nicht seine Rivalen, Gegner und Feinde, sondern versucht sie zu verstehen.

Er greift daher seinen Slogan “America first!” wieder auf, um daraus seine philosophische Basis zu machen. Historisch gesehen, bleibt diese Formel mit der Unterstützung des Nationalsozialismus behaftet, aber das war nicht ihre ursprüngliche Bedeutung. Es galt anfangs, mit Roosevelts atlantischer Politik zu brechen: die Allianz mit dem britischen Empire, um die Welt gemeinsam zu regieren.

Der Leser erinnert sich, dass das erste Kabinett der Obama-Verwaltung den Mitgliedern des Pilgervereins (hat aber nichts mit der Gesellschaft der Mont-Pèlerin zu tun) einen unverhältnismäßig großen Platz einräumte, d. h. einem sehr privaten Club, unter dem Vorsitz von Königin Elizabeth II. Es ist diese Gruppe, die durch die Zeit nach der Finanzkrise von 2008 steuerte.

Um diese Politik zur Rückkehr zu den republikanischen Prinzipien von 1791 und zur Unabhängigkeit von den britischen finanziellen Interessen zu führen, definiert Donald Trump vier Grundsätze:

• Schutz des US-amerikanischen Volkes, seines Vaterlandes und seiner Lebensgewohnheiten;

• Der Wohlstand der Vereinigten Staaten;

• Die Macht ihrer Streitkräfte;

• Die Entwicklung ihres Einflusses.

Er denkt also seine Strategie nicht gegen seine Rivalen, seine Gegner und seine Feinde, sondern aufgrund seines republikanischen und Unabhängigkeits-Ideals.

Auch wenn er denkt, dass die Vereinigten Staaten ein Beispiel für die Welt sind, macht er, um Missverständnisse zu vermeiden, klar, dass es weder möglich noch wünschenswert ist, anderen ihren Lebensstil aufzudrängen; umso mehr als diese nicht als der „Höhepunkt des unvermeidlichen Fortschritts“ gelten können. Er denkt die internationalen Beziehungen nicht als die Herrschaft der Vereinigten Staaten über die Welt, sondern als die Suche nach einer “Zusammenarbeit” mit ihren Partnern.

Die vier Pfeiler der nationalen America first Sicherheitsdoktrin

- Der Schutz des US-amerikanischen Volkes setzt vor allem die vollkommene Wiederherstellung der (Land-, Luft-, See-, Raum- und Cyberspace-) Grenzen voraus, die nach und nach durch die Globalisten zerstört wurden.

Die Grenzen sollen nicht nur ermöglichen, gegen Massenvernichtungswaffen von terroristischen und kriminellen Gruppen kämpfen zu können, sondern auch Pandemien aufhalten und die Einfuhr von Drogen verhindern oder gegen illegale Einwanderung kämpfen zu können. Was die Cyberspace Grenzen betrifft, bemerkt Donald Trump die Notwendigkeit, das Internet durch sukzessiven Vorrang der nationalen Sicherheit, der Energie, der Banken, der Gesundheit, der Kommunikation und des Verkehrs zu sichern. Aber all das bleibt noch ziemlich theoretisch.

Während seit Richard Nixon der Kampf gegen Drogen noch selektiv war, um den Strom nicht auszutrocknen, sondern ihn nur bestimmten ethnischen Minderheiten zuzuführen, antwortet Donald Trump auf eine neue Notwendigkeit. Im Bewußtsein des Zusammenbruchs der Lebenserwartung der weißen Männer unter Barack Obama, der darauf folgenden Verzweiflung und der dadurch entstandenen Epidemie von Opioiden, hält er den Kampf gegen die Kartelle für eine nationale Überlebensfrage.

Mit Blick auf die Terrorismus-Bekämpfung, ist nach der Zerstörung des Kalifats jedoch nicht klar, ob er entweder “Einzelkämpfer”, die nach der endgültigen Niederlage den Kampf noch fortsetzen, wiederbeleben will, wie es mit den Waffen-SS Gruppen nach dem Zusammenbruch des III. Reiches der Fall war, oder ob er an die Aufrechterhaltung des britischen Systems des Dschihadismus denkt. Falls diese zweite Hypothese zutrifft, wäre es ein schwerer Rückschlag im Vergleich zu seinen Absichtserklärungen während seiner Wahlkampagne und den ersten Monaten seiner Amtszeit. Man sollte dann die Beziehungen zwischen Washington und London, sowie die Auswirkungen dieser Änderung auf das Management der NATO klären.

Wie auch immer, man wird eine seltsame Passage des Textes entdecken: “die Vereinigten Staaten werden mit ihren Verbündeten und Partnern arbeiten, um andere Gruppen, die die Heimat bedrohen, abzuschrecken und zu stören – einschließlich jener vom Iran und der libanesischen Hisbollah gesponserten Gruppen”. Bei allen Anti-Terror-Maßnahmen plant Donald Trump ad-hoc-Allianzen mit anderen Mächten, auch mit Russland und China.

Hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der Vereinigten Staaten, bestätigt er das “Continuity of Government”-Programm, obwohl dieses vom Staatsstreich des 11. September profitierte. Aber er ist überzeugt, dass informierte und aktive Bürger die Grundlage für dieses System sind, was die Wiederholung eines solchen Ereignisses auszuschließen scheint.

- Was den Wohlstand der Vereinigten Staaten betrifft, Voraussetzung für die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, ist Donald Trump Meister des “American Dream”, des “Minimum-Staates”, der Theorie des von oben nach unten “rieselnden Reichtums”. Er versteht sich somit auf eine auf Freihandel und nicht auf Finanzierung basierte Wirtschaft. Mit der Umkehrung der allgemein akzeptierten Vorstellung, dass der freie Handel ein Instrument des angelsächsischen Imperialismus war, behauptet er, dass er letztlich für die Ersten nur dann fair ist, wenn die neuen Akteure die Regeln akzeptieren. Er behauptet daher, dass mehrere Staaten – darunter China -, von diesem System profitieren, ohne jemals die Absicht gehabt zu haben, seine Werte zu übernehmen.

Er stützt sich auf diesen Grundsatz – und nicht auf die Analyse der Entstehung einer transnationalen super-reichen Klasse -, um die multilateralen Handelsabkommen anzuprangern.

Er fährt fort mit der Ankündigung der Liberalisierung aller Sektoren, in denen die staatliche Intervention nicht notwendig ist. Gleichzeitig plant er den Kampf gegen alle Interventionen ausländischer Staaten und ihrer verstaatlichten Unternehmen, die den fairen Handel mit den Vereinigten Staaten verfälschen könnten.

Er beabsichtigt, die theoretische Forschung und ihre technischen Anwendungen zu entwickeln, um die Erfindungen und Innovationen zu unterstützen. Er sieht dafür besondere und günstige Bedingungen der Einwanderung vor, um den “Brain Drain” in Richtung der Vereinigten Staaten zu begünstigen. Da er das erworbene Know-how nicht als Mittel zur Geldabschöpfung der Weltwirtschaft durch Patente betrachtet, sondern als Motor der US-Wirtschaft, beabsichtigt er, eine Datei der nationalen Sicherheit dieser Techniken zu schaffen und ihren Vorsprung zu schützen.

Zu guter Letzt, was den Zugang zu den Energien betrifft, bemerkt er, dass die Vereinigten Staaten zum ersten Mal autark geworden sind. Er warnt vor der im Namen des Kampfes gegen die globale Erwärmung initiierte Politik, die eine Eingrenzung der Nutzung der Energie vorsieht. Donald Trump spricht hier nicht von der künstlichen Finanzierung der Ökologie, sondern wirft eindeutig einen Stein in den Garten Frankreichs, Förderer der “Ökologisierung der Finanzen”. Indem er diese Frage in einen allgemeineren Kontext stellt, bestätigt er, dass die USA jene Staaten unterstützen werden, die Opfer der Energie-Erpressung sind.

- Er behauptet, dass die Vereinigten Staaten, wenn sie auch nicht mehr die einzige Supermacht sind, doch als zentrales Sicherheitsziel noch immer die militärische Vorrangstellung einnehmen sollen, entsprechend dem römischen Sprichwort, Si Vis Pacem, Para Bellum [1].

Er bemerkt zuerst, dass “China versucht, die Vereinigten Staaten aus dem Indisch-pazifischen Raum auszuschließen, die Reichweite seines vom Staat geleiteten Wirtschaftsmodells zu erweitern und die Region zu seinem Vorteil zu reorganisieren”. Seiner Meinung nach baut Beijing (unter der Leitung von General Xi Jinping), unter Anlehnung an das Know-how der Vereinigten Staaten, die zweitgrößten militärischen Kapazitäten der Welt auf.

« Russland“ seinerseits, „sucht seinen Großmacht-Status wiederherzustellen und Einflusssphären an seinen Grenzen zu etablieren”. Dazu „versucht es, den Einfluss der Vereinigten Staaten in der Welt zu schwächen und sie von ihren Verbündeten und Partnern zu trennen. Es betrachtet auch die NATO und die Europäische Union als Bedrohung.“

Es handelt sich um die erste Analyse der Ziele und Mittel der Rivalen der Vereinigten Staaten. Im Gegensatz zur “Wolfowitz-Doktrin” hält das Weiße Haus die EU nicht mehr für einen Konkurrenten, sondern für die zivile Seite der NATO. Mit dem Bruch der Politik von George Bush Sr. und Bill Clinton, ihrer wirtschaftlichen Sabotage der Europäischen Union, legt Donald Trump jetzt die Möglichkeit vor, mit Konkurrenten (die von nun an Russland und China sind) zusammenzuarbeiten, aber “in Vormachtstellung”.

Die heutige Zeit sieht die Rückkehr des militärischen Wettbewerbs, diesmal aber zu dritt. Da man den Trend der Militärs kennt, sich für den letzten Krieg vorzubereiten und nicht den nächsten vorauszusehen, sollte man die Organisation und den Haushalt der Armeen überdenken, und nicht vergessen, dass die Konkurrenten sich so aufstellen werden, wie sie es wünschen. Es sei darauf hingewiesen, dass Donald Trump die Achillesferse des Pentagons nicht in diesem Kapitel diskutiert, sondern weiter oben in dem Text. Es geschieht in der Einleitung, zu einem Zeitpunkt, wo der Leser von philosophischen Überlegungen in Anspruch genommen ist, wo Trump die neuen russischen Waffen erwähnt hat und vor allem ihre Fähigkeit, die Gefechtsstände und Kontrollen der NATO lahm zu legen.

Das Pentagon wird sein Arsenal erneuern müssen, sowohl in Quantität als auch in Qualität. Es muss die Illusion aufgeben, dass seine technologische Überlegenheit (in Wirklichkeit aber von Russland schon überholt) seine numerische Unterlegenheit an Soldaten ausgleichen könnte. Dann folgt eine lange Studie der zu modernisierenden Waffenkategorien, einschließlich der Atomenergie.

Donald Trump will die derzeitige Funktionsweise der Rüstungsindustrie umkehren. Während sie immer versucht, ihre Produkte an die Vereinigten Staaten zu verkaufen, wünscht er, dass die USA Angebote ausschreiben und dass die Unternehmer auf ihre neuen Bedürfnisse antworten. Heute weiß man, dass “die derzeitige Rüstungsindustrie nicht mehr die Ingenieure besitzt, um neue Projekte zu realisieren. Der Misserfolg des F-35 Jagdbombers ist das beste Beispiel dazu. Die Wende, die der Präsident anstrebt, impliziert die vorherige Organisation des “Brain Drain” in die Vereinigten Staaten, die er bereits erwähnt hat.

In Sachen Geheimdienst übernimmt er die Theorien seines ehemaligen nationalen Sicherheitsberaters, General Michaël Flynn. Er will nicht nur die Defense Intelligence Agency, sondern auch alle “Nachrichtendienste” neu positionieren. Das Ziel ist nicht mehr, jederzeit jeden einzelnen Terroristenführer lokalisieren zu können, sondern strategische Entwicklungen der Rivalen, Gegner und Feinde voraussehen zu können. Das bedeutet, die Obsession des GPS und der High-Tech-Gadgets aufzugeben, und wieder zur Untersuchung zurückzukehren.

Schließlich hält er das Außenministerium für ein Werkzeug, das gestattet, ein positives Umfeld für sein Land, und auch mit seinem Rivalen zu schaffen. Es ist nicht mehr das Mittel, um die Interessen der multinationalen Konzerne zu erweitern, das es unter George Bush Sr. und Bill Clinton war, noch der Weisungsbefugte des Imperiums, das es unter Bush Jr. und Barack Obama war. Es wäre zweckmäßig, wenn die US-Diplomaten etwas mehr politisches Geschick wiederfänden.

- Das Kapitel über den Einfluss der Vereinigten Staaten erklärt ausdrücklich das Ende der “Globalisierung” des “American Way of Life.” Die Vereinigten Staaten werden nicht versuchen, ihre Werte anderen aufzuzwingen. Sie werden alle Völker gleich behandeln und jenen Wert zugestehen, die die Rechtsstaatlichkeit respektieren.

Um Länder anzuspornen, die Partner werden wollen, die aber vom Staat betriebene Investitionen haben, will er ihnen Alternativen anbieten, die die Reform ihrer Volkswirtschaften erleichtern.

In Bezug auf zwischenstaatliche Organisationen kündigt er an, dass er sich weigern würde, die geringste Souveränität aufzugeben, wenn sie mit Ländern geteilt werden muss, die gegen US Verfassungsgrundsätze verstoßen; ein direkter Hinweis auf den internationalen Strafgerichtshof, zum Beispiel. Er sagt aber nichts über die Extraterritorialität der US Justiz, die gegen die verfassungsrechtlichen Grundsätze anderer Ländern verstößt.

Schließlich behauptet er, indem er die lange Tradition des Kompromisses von 1791 wieder aufgreift, dass die Vereinigten Staaten denjenigen helfen werden, die weiterhin für die Menschenwürde oder die Religionsfreiheit kämpfen (nicht zu verwechseln mit der Gewissensfreiheit).

Eine Anwendung, die noch definiert werden muss

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Die nationale Sicherheitsstrategie von Donald Trump legt völlig neue Grundsätze zur Verbesserung der Wirtschaft und der Verteidigung des Landes.
National Security Strategy of the United States, White House, December 18, 2017 (2 Mo, 68 p.).

Erst nach dieser langen Erklärung schneidet Donald Trump die regionale Anwendung seiner Lehre an. Keine Neuigkeit wird hier angekündigt, außer einem Bündnis mit Australien, Indien und Japan, um China in Schranken zu halten und gegen die Demokratische Volksrepublik Korea zu kämpfen.

Man erfährt bestenfalls zwei neue Ansätze für den Nahen Osten. Die Erfahrung von Daesch hat gezeigt, dass das Hauptproblem nicht die israelische Frage ist, sondern das der Dschihad-Ideologie. Und was Washington Iran vorwirft, ist, den Teufelskreis der Gewalt fortzusetzen, indem es sich weigert, zu verhandeln.

Der Leser wird ohne weitere Erklärung verstehen, dass das Pentagon das Projekt von Admiral Arthur Cebrowski aufgeben muss, das Donald Rumsfeld am 11.September verhängt hat. Der “endlose Krieg” ist vorbei. Die Spannung sollte nicht nur die Welt nicht mehr weiter bedrücken, sondern auch im Mittleren Osten zurückgehen.

Donald Trumps nationale Sicherheitsdoktrin ist historisch (man sieht den Einfluss von General Jim Mattis) und philosophisch (von dem ehemaligen Sonderberater Steve Bannon) sorgfältig ausgearbeitet. Sie fundiert auf einer strengen Analyse der an die Macht der USA gestellten Herausforderungen (entsprechend den Arbeiten von General H. R. McMaster). Sie bejaht die Budgetkürzungen für das Department of State (betrieben von Rex Tillerson). Im Widerspruch zur Glaubenslehre der US-Journalisten, ist es der Trump-Verwaltung gelungen, eine kohärente Synthese zu schaffen, die sich deutlich von den früheren Ansichten unterscheidet.

Die Abwesenheit einer expliziten regionalen Strategie bezeugt jedoch das Ausmaß der andauernden Revolution. Es gibt keinen Beweis, dass die militärischen Befehlshaber diese neue Philosophie in ihren jeweiligen Bereichen umsetzen werden. So gab es noch vor ein paar Tagen Absprachen zwischen den US-Streitkräften und Dschihadisten in Syrien.

Thierry Meyssan