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Herbst 2016 – Dezember 2017 - Ein politischer Bericht -

Es war ein turbulentes Jahr. Wir sind umgezogen. Wir haben ein langjähriges Vorstandsmitglied nach langer schwerer Krankheit verloren. Ein Mitglied ist ausgetreten, weil er aus dem Sommerrundbrief zu entnehmen glaubte, dass wir nach rechts abgedriftet sind.

Weltpolitisch sah das Jahr Erschütterungen in unerhörtem Ausmaß und außergewöhnliche politische Akzent-Verschiebungen. Das neue Jahr begann mit der Amtsernennung Donald Trumps zum neuen US-Präsidenten, die von rechts bis links blinde, hasserfüllte Empörung ausgelöst hat.

Die Uneinigkeit innerhalb Europas wurde durch die Wahl des Rothschild Bankers Emanuelle Macron zum französischen Präsidenten kaum übertüncht. Die gewalthaltige, Soros-gesteuerte Sezessionsbewegung der Katalanen in Spanien demonstrierte die innere Zerrissenheit des Kontinents, der gleichwohl nach wie vor Seite an Seite mit dem US-Imperium eine gefährliche Aufrüstung gegen Russland betreibt.

Das Wahlergebnis im Wirtschaftsmotorland und derzeit wichtigstem US-Bündnispartner Deutschland ist ein weiteres Signal für innere Instabilität. Die Regierungsbildung stellt das NATO Land vor unlösbare Probleme. Das Auftauchen einer neuen, oppositionellen, parlamentarischen Kraft aus dem bürgerlichen Lager wird mit ähnlichen begriffslosen Hasstiraden der etablierten Medien, Parteien und Vereine begleitet, wie der Wahlsieg Donald Trumps jenseits des Atlantik.

Die alte, längst zahnlos gewordene ‘Friedensbewegung’ und das gesamte ‘Linke Lager’ erkennt noch immer nicht die Gefahr. Die neuen bürgerlichen Oppositionsbewegungen, die weltweit existieren, werden demgegenüber als neuer Faschismus am Horizont wahrgenommen, während der alte sich weiter krebsgeschwürartig in immer neuen Kriegs-und Terrorszenarien austoben kann.

Dadurch wird die Chance für eine breite Massenbewegung gegen die Kriegsgefahr vertan, obwohl die objektiven Voraussetzungen dafür existieren. Unser Volk will keinen Krieg, keinen Militärismus, keinen neuerlichen Aufmarsch gegen Russland. Die Stimmen für die AFD sind objektiv Stimmen gegen die völkerrechtswidrige Sanktions- und Kriegspolitik.

Unterdessen schläft aber die Welt nicht. Immer mehr Menschen wenden sich auch in unserem Land ab von den Konzernmedien und suchen nach Alternativen. Immer mehr hervorragende, engagierte Journalisten artikulieren sich anderswo gegen kriegerische Attitüden, gegen Haßtiraden und Feindbilder. Ken Jebsen ist nur der bekannteste und profilierteste unter ihnen.

Während der Niedergang des überdehnten US-Imperiums wirtschaftlich, kulturell, militär-politisch und auf diplomatischer Ebene immer deutlicher wird, bilden sich seit einiger Zeit in der Welt neue Allianzen gegen eine vom Terror geschüttelte Kriegspolitik.

Russland, weit davon entfernt, vor den völkerrechtswidrigen Sanktionen in die Knien zu gehen, suchte und fand andere Bündnispartner. Der BRICS-Zusammenschluss ist der wichtigste Ausdruck dafür. Der gemeinsam erkämpfte Sieg in Syrien gegen die Terrormiliz IS, die sich frecher Weise den Namen „Kalifat“ oder gar Staat zugelegt hatte, wird die Situation im Nahen Osten merklich verändern. Beteiligt an diesem wichtigen ersten Erfolg war der Iran, war der libanesische Regierungspartner Hezbollah, war insbesondere auch China, das leise, aber doch effektive Hilfe leistete. Israel, die USA und ihre NATO-’Partner’ konnten sich mit ihrer martialischen Drohpolitik gegen die stolze arabische Nation nicht durchsetzen. Ihre entgegen dem Völkerrecht abgeworfenen Bomben waren es nicht, die den „IS“ vertrieben haben. Russland hat durch seinen rechtmäßigen , erfolgreichen Einsatz erheblich an Ansehen in der Welt gewonnen. Der noch NATO-Bündnispartner Türkei hat die Gewichtsverschiebung sehr deutlich zu spüren bekommen und im Verlauf des Konflikts die Seiten wechseln müssen. Dadurch wird die Shanghai Staatengruppe an Gewicht gewinnen. Chinas 19. Parteitag der Kommunistischen Partei demonstrierte , dass ein bescheidener Wohlstand für Milliarden Menschen, ja für alle, möglich ist, wenn das Ziel Kooperation und nicht Konfrontation heißt. Das moderne China zeigt der Welt, dass Kommunismus einerseits, technologischer, ökonomischer, sozialer Fortschritt und Frieden andererseits vereinbare Parameter sind. Das Neue Seidenstraßen-Infrastrukturprojekt bietet allen Nationen Zusammenarbeit zu gegenseitigem Vorteil an und es wird sich durchsetzen gegen das alte imperiale Herrschaftsmodell.

Die Demarchen Chinas und Russlands im Weltsicherheitsrat zeigen die einzig gangbaren Lösungen für schwerwiegende und langjährige Konflikte auf, wie sie am Beispiel Korea jüngst wieder aufgeheizt wurden. Das Zusammenwirken dieser großen Friedensmächte kann und wird eine nukleare Katastrophe verhindern.

Die Situation in Palästina, wieder aufgeflammt durch die unkluge Entscheidung des US-Präsidenten den Status von Jerusalem vertragswidrig und einseitig zu verändern, bedarf kluger Mittler und hohes diplomatisches Geschick, wie es von den USA schon lange nicht mehr zu erwarten ist. Vor aller Weltöffentlichkeit ist jetzt offenbar: Israels einziger „Freund“ ist die im Niedergang begriffene US-Nation, diese unheilige Allianz nützt aber niemandem. Sie fügt Palästina, sie fügt der Welt nur Schaden zu. Es ist absehbar, dass diese unheilvolle Situation sich auch hier verändern wird. Ihre ganze Hochrüstung wird ihnen nichts mehr nützen, wenn sie wirtschaftlich und finanziell ruiniert sind und vor allem nicht, wenn alle Welt die Achtung vor ihnen verloren hat und dies massenhaft zum Ausdruck bringt. Was auf Dauer zählt, ist die wirkliche Wirklichkeit und nicht Propagandatechnik.

Wir sehen uns als Friedenskräfte dazu aufgerufen, Wissen zu vermitteln, das Propaganda als solche zu entlarven vermag. Wir bemühen uns, die Verursacher von völkerrechtswidriger Aggression anzuprangern. Unsere Aufgabe besteht andererseits darin, Solidarität zu üben mit denjenigen Kräften, die den Aggressoren in den Arm fallen.

In diesem Sinne haben wir im Berichtszeitraum Tag ein Tag aus Gespräche geführt und das ganze Jahr über auf unserer Webseite und auf Eirenaes Blog sowie in den gedruckt vorliegenden Mitglieder Rundbriefen regelmäßige Beiträge geliefert. Wir laden jeden zur Diskussion mit uns ein. Wir hoffen im Sinne des Friedenserhalts für unser Land und der Erwirkung eines auf Gerechtigkeit fußenden Friedens in der Welt auf weitere Unterstützung.

Im Namen des Vorstands danken wir allen, die unsere Arbeit auf die eine oder andere Weise im zurück liegenden Jahr unterstützt haben.

Irene Eckert und Rudolf Palmer