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“Französische Karikaturisten zeichnen gegen Pegida.”
Die Abbildung stammt von Jean-Marc Couchet und
trägt den Titel “Récupération Fasciste” =”Vereinnahmung durch Rechtsextreme”. Die Sprechblase:”Decomplexe moins, Jürgen”= Halt Dich etwas zurück, Jürgen!”

Über Nebelwände und ihre politische Funktion

 Antikriegsgedanken von Irene Eckert
Massenbewegungen sprießen neuerdings wie Pilze aus dem Boden. Wenige Wochen vor Weihnachten noch wusste niemand etwas mit dem seltsamen Acronym PEGIDA* anzufangen. Voraufgegangen war allerdings die Annäherung verschiedener Strömungen innerhalb der “Friedensbewegung” unter dem Siegel “Friedenswinter”.
Das Aufeinanderzugehen divergierender Kräfte hatte zur Voraussetzung die immer unerträglicher werdende Hetze gegen Russland und das Anschwellen der Montagsdemos gegen die Kriegsgefahr. Noch in der Vorweihnachtszeit kam es dann ganz plötzlich zu Massenaufmärschen “Patriotisch gesinnter Deutscher gegen die Islamisierung des Abendlandes” und zu scheinbar spontanen Gegenprotesten von Deutschen, die für eine Verständigung mit dem Islam und mit den ‘Fremden’ eintraten. Von herrschender Seite wurden diese Proteste begrüßt.

Vom stiefmütterlich behandelten “Friedenswinter” und vom Appell der 60 Prominenten für eine neue Verständigungspolitik in Europa sprach fortan gar keiner mehr. Immerhin waren noch ein paar tausend Menschen am 13. 12. 2014 in Berlin dem Protestaufruf zum Bundespräsidentenpalais gefolgt. Der Theologe Eugen Drewermann hatte dort zu den besorgten Bürgern gesprochen, die sich mit Gaucks Kriegsgerassel nicht einverstanden erklärten. Die Medien schwiegen sich darüber aus.

Das neue Jahr begann mit dem Terroranschlag auf das französische Satire-Magazin Charlie Hebdo, dem mehr als 12 Menschen zum Opfer fielen, darunter vier Zeichner des Journals. Einen Tag später wird ein koscherer Supermarkt überfallen. Weiter Tote sind zu beklagen.

Das offiziell Frankreich reagiert hysterisch**, die Medien sprechen von einer ‘Kriegserklärung’.*** Das offizielle Europa, inklusive der Mittelmeeranrainer Israel, setzt sich an die Spitze einer islamfeindlichen, fremdenfeindlichen Protestbewegung. Ihre Losung: “Je suis Charlie”. Alle Franzosen, alle denkbaren Einrichtungen, am besten alle Europäer und darüber hinaus wollen jetzt eins mit Charlie sein. Sie identifizieren sich mit dem einst progressiven Team der prominenten Comic-Zeichner und mit den Werten einer vormals großen Nation: Liberte – Freiheit – Pressefreiheit – Meinungsvielfalt – Toleranz, das sind ihre Parolen.

Übersehen wird in Anbetracht des totalitären Medienrummels dass die “Grande Nation” schon längst in den Vassallen-Status abgerutscht ist, das sein Führungspersonal US-geschult und US-hörig ist, dass Charlie-Hebdo unter Philippe Val umgedreht worden war und einen islamfeindlichen, reaktionären Kurs eingeschlagen hatte, der Satire im Stile von Houllebecq mit Hetze und Beleidigung gegen sozial Depravierte, gegen Entrechtete verwechselte.

Wer die medial vorgestanzte Losung “Ich bin Charlie” nicht zu schlucken bereit ist, hat es heuer schwer. In totalitären Zeiten wie diesen wird die Meinungsfreiheit im Zeichen der Meinungsfreiheit untersagt. In Nizza verhörte die Polizei gar einen Achtjährigen, weil er nicht Charlie sein wollte!***

Die vermeintlichen Werte des Westens werden also in diesen Tagen rabiat gegen jene durchgesetzt, die sich dem Meinungsdiktat für Demokratie und Ausländerhetze so nicht fügen wollen.

Im freiheitlichen Deutschland richten sich Anti-Pegida-Aufmärsche und ihre Ableger nun sogar gegen echte und vermeintliche Ausländerfeinde und Islamkritiker. Die Empörung über ‘faschistoide” PEGIDA-Anhänger ist vor allem in vormals friedensbewegten Kreisen groß. Sogar die offizielle Politik findet auf einmal, das auch der Islam zu Deutschland gehört. Wie soll das gehen, nachdem ein Präsident Wulf über den Satz: “Auch der Islam gehört zu Deutschland” einst aus dem Amt gejagt wurde?
Jetzt auf einmal, wo doch jeder den Islam mit dem sogenannten IS, dem ‘Islamischen Staat’ in eins setzt, der für den brutalst möglichen Terror steht?
Die Verwirrung scheint komplett. Was hat das alles nun auch noch mit dem “Arabischen Frühling” zu tun, mittels dessen, wenig geliebte bis verhasste arabische Führungspersönlichkeiten aus dem Amt gejagt wurden?

Nun, die Massenbewegung auf dem Tahir-Platz von Kairo, ausgelöst durch die Selbstverbrennung eines tunesischen Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi und von den sogenannten sozialen Medien in Gang gesetzt, getragen von der jungen intellektuellen Elite des Landes, war ein Glied in der Kette der Farbrevolutionen (bunte-revolutionen-eine-neue-art-der-us-kriegführung).

Das letzte tragische Glieder jener von George_Soros ****und OTPOR***** gesteuerten Kette endet auf dem Maidan-Platz in Kiew und führte uns zu der akuten Gefahr eines gewollten Krieges mit Russland.

Man darf getrost davon ausgehen, dass auch hinter den neuen Massenbewegungen besonnener oder unbesonnener “Wutbürger” in unserem Lande, Kräfte stehen, die nicht dem kleinen Mann oder der kleinen Frau und ihren Sorgen Rechnung tragen.

Diese neo-totalitären Massenströme haben ihre materielle Basis allerdings in durchaus berechtigten Ängsten und realen Besorgnissen. Als da sind vor allem anderen die sozialen Verwerfungen, Arbeitslosigkeit, steigende Mieten, dahinschwindende Ersparnisse niedriger Zinsen wegen, die verfallende Infrastruktur, die Folgen neoliberaler Privatisierung und Reformpolitik, last not least, die immer realer werdende Kriegsgefahr.

Um einer sich formierenden Protestbewegung dagegen zuvorzukommen, die endlich die eigentlichen Verursacher und Profiteure der Misere ins Visier nehmen könnte, scheint es den systemtragenden Kreisen geraten, künstlich eine Massenbewegung ins Leben zu rufen. Mit Hilfe solcher “Kreaturen” wie TAHIR, MAIDAN, PEGIDA und CHARLIE HEBDO kanalisieren sie den Unmut und richten ihn gegen den falschen Gegner, gegen einen von ihnen gestylten POPANZ.

Der Sündenbock kann viele Namen annehmen: Ausländer, islamische Gefahr, PEGIDA, NEONAZIS. Er kann auch personalisiert werden, dann werden Namen von unliebsam gewordenen “Diktatoren” oder Individuen an die Stelle des Bösewichts gesetzt, der an allem Schuld ist, an dem man sein Mütchen kühlen darf.

Niemals aber wird die verhängnisvolle, neo-imperialistische Politik der eigenen Herrschenden ins Visier genommen. Niemals werden Roß und Reiter benannt, niemals werden die Verantwortlichen für ihren falschen, volksfeindlichen Kurs zur Rechenschaft herangezogen.

Wer auf die Hintermänner und ihre zerstörerischen, im verborgenen ausgebrüteten Pläne verweist, wird als “Verschwörungstheoretiker” abgetan. So kann die fatale Politik weiter gedeihen und ihre abgründigen Kreise ziehen.

Es gilt aber zu begreifen: Jene, die vorgeben, den Terror in der Welt zu bekämpfen, exportieren in Wahrheit den Terror, weil ihre einflussreichen Waffenschmiede und Bänker davon profitieren. Deswegen greift der Terror immer mehr um sich, je mehr sie vorgeben ihn bekämpfen zu wollen.

Es ist der alte Imperialismus und er wird, solange seine systemischem Mechanismen unbegriffen bleiben, weiter sein blutiges Handwerk ausüben. Der Imperialismus ist ein schon lange überlebtes Gesellschaftssystem, das auf privatkapitalistischen Wirkungsmechanismen ruhend, bereits zwei Weltkriege verursacht hat. Der Dritte noch verheerendere ist schon dabei Raum zu greifen.
Der US-Imperialismus ist dabei die treibende Kraft. Noch verfügt er über die Mittel, andere unter sein Joch zu beugen. Ihm muss daher vor allem Widerstand entgegensetzt werden. Dies kann aber nur auf nationaler Basis geschehen. Nur aufrechte, stolze, ihrer demokratischen und kulturellen Tradition bewusste Nationen sind zu solchem Aufbegehren in der Lage. Es bedarf dazu allerdings auch eines unbeugsamen Führungspersonal.

Die guten Griechen sind im Begriff einen Anfang zu machen. Ermutigen wir sie. Unterstützen wir aber auch im eigenen Interesse Nationen wie die Syrer, die Iraner, die Russen, die Chinesen, die auf je ihre Weise dem Imperium Paroli bieten.

Überlassen wir die nationale Frage nicht länger den rechten Rattenfängern. Auch wir, Humanisten, Demokraten, Kriegsgegner haben nationale Werte zu verteidigen.

Zunächst einmal gilt es, das nackte Überleben unserer Nation zum Thema zu machen, wie es ein guter Konservativer wie Willi Wimmers tut. Denn einen nuklearen Schlagabtausch würde unser Land nicht überleben.

Es gilt aber auch sich gegen US-imperiale Pläne wie das TTIP zu wehren und gegen dessen wirtschaftsschädigende Sanktionspolitik.

Das sind nationale Interessen, die sich zunächst ungeachtet der Klassenfrage stellen.

Darüber hinaus schädigt die uns aufgezwungene “neoliberale” Reformpolitik mit ihren verheerenden Verwerfungen unsere Natur, unsere Infrastruktur, unser gesamtes, einst blühendes Land.

Wir müssen also zusammenfinden, um uns gegen solche Zumutungen mit allen Kräften, die dazu bereit, sind wehren. Selbstverständlich nicht auf einer ausländer- oder islamfeindlichen Grundlage. Denn nicht der Islam ist das Problem, sondern jene Kreise die diesen in seinem Interesse pervertieren und ihn gegen die eigenen Leute in Anschlag bringen.
Auch die Flüchtlinge sind das Problem nicht, sondern eine Politik, die immer neue Flüchtlingsströme auslöst, weil sie Krieg und Verheerung in fremde Länder trägt.

Lesen und diskutieren wir dazu die Botschaft des iranischen Ayatolla Khamenei an die Jugend der Welt http://pwlasowa.blogspot.de/2015/01/message-of-ayatollah-seyyed-ali.html.

Lassen wir uns nicht länger von Nebelwerfern und Feindbildproduzenten in die Irre führen.
Machen wir es wie die Griechen und suchen wir gemeinsam nach Wegen aus der Gefahr!

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* Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes

**”Uns wurde der Krieg erklärt: Der Krieg des islamischen Fanatismus gegen den Westen, gegen Europa und gegen die Werte der Demokratie” 11. Jan.’15 http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-01/anschlag-paris-frankreich-charlie-hebdo-satire-magazin-liveblog
*** “kollektive Hysterie …, in die Frankreich seit Anfang Januar verfallen ist.” siehe dazu mehr: http://www.stern.de/politik/ausland/charlie-hebdo-polizei-in-frankreich-verhoert-achtjaehrigen-weil-er-nicht-charlie-sein-will-2169656.html
****http://de.wikipedia.org/wiki/George_Soros
*****schnittpunkt2012.blogspot.com/2011/05/otpor-geplante-revolutionen.html