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Newsletter vom 08.01.2016 – Die Nukleardebatte der NATO

BERLIN (Eigener Bericht) – Im Vorfeld des für Mitte dieses Jahres
anberaumten NATO-Gipfels in Warschau diskutieren deutsche Militärs und
Think-Tanks den Einsatz von Atomwaffen gegen Russland. Die
Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) etwa wirft Moskau eine
“neo-imperiale Aggression” gegen Osteuropa vor und fordert eine
Wiederbelebung der Strategie der “nuklearen Abschreckung”. Die Idee
einer atomwaffenfreien Welt müsse als “unrealistisch” betrachtet
werden, heißt es – schließlich sei es “nicht der primäre Daseinszweck
einer Nuklearwaffe, abgerüstet zu werden”. Ähnlich äußert sich auch
die regierungsnahe Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Hier
wendet man sich insbesondere gegen ein von einer Arbeitsgruppe der
Vereinten Nationen gefordertes generelles Atomwaffenverbot. Ein
solcher “Verbotsvertrag” stehe “im Widerspruch zur Rolle der Nato als
‘nukleare Allianz’”, heißt es. “Denkbar” sei vielmehr, dass
“konventionelle und nukleare Fähigkeiten stärker verknüpft” und
Kernwaffen künftig verstärkt “in Übungsszenarien einbezogen” werden.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59281