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Kurz vor dem Stichtag für die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) am 31.3. drängelten sich Nationen geradezu danach, noch als Gründungsmitglieder einzusteigen. Nachdem sich 27 asiatische Länder gemeldet hatten, folgten Mitte März in offener Mißachtung der USA die Europäer: Erst meldete sich überraschend Großbritannien als Gründungsmitglied an, kurz darauf folgten Frankreich, Italien, Deutschland, die Schweiz, Luxemburg, Österreich, Dänemark, die Niederlande und Spanien.
Auch Rußland und Brasilien, zwei BRICS-Staaten, kamen an Bord, genauso wie die Türkei, Neuseeland, Australien und Südkorea, die alle von den erstaunlichen weltweiten Infrastrukturprojekten, für deren Finanzierung China bereitsteht, profitieren möchten.
Damit stehen Barack OBAMAS USA weitgehend isoliert da, während sie weiter leere Drohungen verbreiten. Der Pariser Figaro beschrieb Europas Gehorsamsverweigerung als eine „Kriegserklärung“ und ein „kleines Pearl Harbor für Washington“. Es fällt strategisch zusammen mit europäischen Schritten, die verhindern sollen, daß Washington in Europa einen großen Krieg gegen Rußland heraufbeschwört http://www.manager- magazin.de/politik/artikel/suedkorea-beteiligt-sich-an- aiib-gegner-usa-isoliert-a-1026206.html.
Aber auch zuhause in Amerika zieht Obama wegen seiner erbärmlichen V ersuche, die Anerkennung von Chinas weltwirtschaftlicher Bedeutung zu verhindern, viel Zorn und Spott auf sich.
Die Argumente, die gegen die AIIB vorgeschoben werden – daß ihr angeblich Regeln für gute Regierungsführung und Umweltstandards fehlen -, sind an sich schon Heuchelei. Man denke nur daran, welche Diktaturen und Regime IWF und Weltbank finanziert haben und wie stark in diesen von Washington dominierten Institutionen die Korruption verbreitet ist. Ganz zu schweigen davon, daß US- Regierungen kriminelle Banken wie die HSBC mit Samthandschuhen anfassen.
Es wird auch darauf hingewiesen, daß Obamas berühmter „Asien-Schwerpunkt“, d.h. die Strategie, China mit proamerikanischen, chinafeindlichen Kräften einzukreisen, sich als Fiasko erweist, genauso wie das pazifische Freihandelsabkommen TPP , das China bewußt ausschließen soll http://www.heise.de/newsticker/meldung/Handelsabko mmen-TPP-Schiedsgerichte-gegen-Copyright- Schranken-2587144.html.
Jahrg. 28, Nr. 14 1. April 2015
Der Zweck der mit 100 Mrd.$ ausgestatteten AIIB liegt dagegen, wie chinesische Regierungsvertreter betonen, ausschließlich in der Finanzierung des wachsenden Bedarfs an Infrastruktur vor allem – aber nicht nur – in Asien.
Die Kredite sollen kein Mittel sein, um Länder zu erpressen, bestimmte geopolitische Positionen einzunehmen. In diesem Sinne hat Beijing die USA auch mehr als einmal eingeladen, sich an der AIIB zu beteiligen.
Nun werden am 31.3. führende Vertreter von mehr als 40 Nationen in Kasachstan zusammentreffen, um die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank zu gründen.

Einige von ihnen haben auch am gerade beendeten Boao-Wirtschaftsforum in China teilgenommen http://english.boaoforum.org/, auf dem Präsident XI Jinping die neue Vision der Zusammenarbeit zwischen allen Nationen Eurasiens und darüber hinaus beschrieben hat und wo die chinesische Regierung einen Bericht mit mehreren hundert Projekten vorgelegt hat.
Entwicklungsbank der BRICS unabhängig von euro-atlantischer Vorherrschaft
Zusätzlich zur Asiatischen Infrastruktur-Investitions- bank (AIIB) gründen die BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) noch eine weitere Bank für Investitionen in die Realwirtschaft, wie sie auf ihrem Gipfel im brasilianischen Fortaleza im Juli 2014 beschlossen hatten.
Ende April werden sich Experten dieser 100 Mrd.$ umfassenden Neuen Entwicklungsbank (NEB oder NDB) treffen, um einheitliche Kriterien für die Bewertung von Krediten, Projekten und Ländern aufzustellen.
Zudem arbeitet ein Netzwerk von 25 Instituten in den BRICS-Ländern bereits an der Entwicklung gemeinsamer Methoden zur Bekämpfung der Geldwäsche.
Anfang Juli wird das erste Parlamentarierforum der BRICS in Moskau stattfinden. Der russische Botschafter in Großbritannien und frühere Vizeaußenminister Alexander JAKOWENKO kündigte es mit einem Beitrag bei Russia Today am 26.3. an. Sein Artikel erfaßt das neue Denken hinter der BRICS- Dynamik: die Ablehnung der Geopolitik und den Gegensatz zu dem im Westen immer noch vorherrschenden „Hyper-Liberalismus“ http://rt.com/op-edge/243633-brics-new-development- bank/.

Alle fünf BRICS-Mitglieder wollten die weltweite Entwicklung vorantreiben, schreibt Strategic Newsletter Kurzfassung

Jakowenko, und strebten „eine globale Finanzarchitektur an, die den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts entspricht“. Weiter heißt es:

„Das Parlamentarische Forum der BRICS könnte sich ernsthaft mit Fragen befassen und Werte fördern wie Souveränität und Unabhängigkeit von Staaten, V erhinderung von Regierungswechseln durch Mittel der Einmischung von außen… Die BRICS- Mitgliedstaaten haben ihren gemeinsamen Nenner an Werten, der sich vom euro-atlantischen, der im Laufe der letzten Jahrzehnte weitgehend zum Hyper- Liberalismus mutierte, beträchtlich unterscheidet.
Das Forum könnte einen Rahmen für Diskussionen über mögliche Wege der Lösung regionaler Konflikte und Reformierung der existierenden internationalen Institutionen, wie beispielsweise den IWF, bieten.
Dem russischen Parlamentarier Alexej PUSCHKOW zufolge zeigt die Praxis, daß die Diskussion über diese Fragen auf herkömmlichen europäischen Plattformen zu nichts führt.
Die Mehrheit blockiere, euro-atlantischer Disziplin folgend, jeden Resolutionsentwurf, der Einschätzun- gen enthält, die von diesen engstirnigen Einstellungen, die in der Vergangenheit des Kalten Krieges feststecken, abweichen…“

Der Strategic Newsletter wird von einem eigenen Verlag E.I.R. herausgegeben und kann bestellt werden bei:
Caroline Hartmann c.hartmann@eirna.com (Vorsicht! Neue Solidarität/ Zepp Larouche Verbindung)