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Beitrag für Demo der “Neuen Linken” am Samstag in Berlin

FRIEDEN-FREIHEIT-DEMOKRATIE

das sind wunderbare Begriffe, die jedem klar machen müssen, dass unsere Corona-Protestbewegung alles andere als rechts ist.

soziale Gerechtigkeit gehört mit dazu- nicht nur am Tag der Arbeit!

Frieden, das ist das Thema meiner Rede und ich füge hinzu: gegen Krieg -der Buffetts, der NATO, der USA, der Konzerne, der Geheimdienste… 

Willy Brand sagte richtig: Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ 

Das ist nicht allein Philosophie oder politische Klugheit. 

Frieden als besonderer Wert ist nach dem 2. Weltkrieg in nationale und internationale Rechtsprechungen eingegangen – Frieden ist Maxime im Grundgesetz, in den Menschenrechten und im Völkerrecht, auch internationales Recht genannt.

Ich fand es großartig, dass der Demokratischer Widerstand mit dem GG unter dem Arm seinen Protest startete.

Auch wenn nur die Artikel 1 bis 20 genannt waren, war für mich der ehemalige Artikel 24 des GG „Verbot von Angriffskriegen“, heute modifiziert/entschärft in Artikel 25 immer mitgedacht, 

Art. 1 lautet: Das Deutsche Volk bekennt sich zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. 

Ein wunderbares Programm, entstanden aus den Erfahrungen der beiden Weltkriege.

Das GG von 1949, die Allgemeinen Menschenrechte von 1949 und das Völkerrecht von 1945 sind humanistische, zivilisatorische Errungenschaften für das staatliche und menschliche Miteinander.

Die UNO-Charta, von 193 Länder unterschrieben , nennt in der Präambel ihr wichtigstes Anliegen:

Wir sind entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren,( die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,)

Aber wie sieht die Welt in realita aus: Angriffskriege über Angriffskriege.

Den Startschuss machte der Abwurf der US-Atombomben über Hiroshima und Nagasaki.

Mit Gründung der Nato 1949 wurde die Welt militärisch in West und Ost geteilt.1955 gründete sich der Warschauer Pakt, der sich 1991 auflöste. Die Nato blieb bestehen.

Seit dem Ende der Sowjetunion 1991 erweiterte sich die Nato durch Aufnahme weiterer 12 Staaten – unter Wortbruch- bis zur russischen Grenze. Weitere Staaten sollen folgen.

1999 war der 1.Nato-Krieg gegen Jugoslawien , während dem die Nato sich selbstmandatiert Einsätze out of aerea, d.h. weltweit anmaßte zu operieren.

Den jetzt 20 Jahre dauernden Afghanistan-Krieg, in der BRD als Verteidigung am Hindukusch deklariert und von den USA zum „Krieg gegen den Terror“ umdefiniert, um sich damit außerhalb des Völkerrechts zu stellen.

Im Afghanistankrieg sind USA und NATO für weit mehr als 

150 000 Tote mitverantwortlich. Mehr als eine halbe Million Menschen wurden verstümmelt. Die Kosten dieses globalen Verbrechens, soweit in Zahlen fassbar, liegen im Bereich mehrerer Billionen Euro. 

Der Krieg gegen Irak 2003 begann mit der Lüge um Massenvernichtungswaffen, eine Lüge die Walter Steinmeier mit zu verantworten hat, Einsatz von DU-Munition wie in Jugoslawien mit vielen verkrüppelten Neugeborenen in Basra.

Der Nato-Krieg gegen Libyen, einem afrikanischen Land, das außergewöhnliche Bewässerungsprojekte plante, auch mit Gaddafi verhinderte, dass die US-Einsatzzentrale Africom nach Afrika kam, sondern in Stuttgart verblieb ,

Syrien, das von Anfang an Zielscheibe eines regime changes war, heute mit westlichen Sanktionen wirtschaftlich ruiniert werden soll, damit das Ziel des regime changes doch noch erreicht werden möge. 

Eins der durch Krieg zerstörten Länder, die Elend und Flüchtlingsströme produzieren.

Welche Tragödien!

Dann Jemen, Sudan, Mali. Alles Kriegsschauplätze. 

Interessengesteuert auf Grund von Ausbeutung der Ressourcen, oder deren strategischer Bedeutung.

In Lateinamerika hat die USA über hundert Interventionen begangen, mit dem Ziel des regime changes fortschrittlicher Regierungen! Wir erinnern uns an Chile 1973.

Eine nicht endende Blutspur. Immer waren die Geheimdienste mit beteiligt.

Nicht zu vergessen:

Die Kolonialisierung afrikanischer Länder, die erst in den 60-er Jahren durch den Sieg der Befreiungsbewegung auf die internationale Bühne kamen und die Prinzipien von Soveränität-Selbstbestimmung und Nichteinmischung völkerrechtlich verbindlich machten. „In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.“

Sind das nicht Forderungen, die mit dem Verständnis von Basisdemokratie übereinstimmen?

Gegenwärtig läuft zum 2.Mal das größte Kriegsmanöver seit dem 2. Weltkrieg. Es soll jetzt jährlich stattfinden

Mit dem verlogenen Namen Defender Europe 2021 probt die USA mit 21 Nato-Staaten und weiteren Nicht-Nato-Staaten die „Verteidigung“ Europas. Das Manöver zieht mit 28.000 Soldaten und schweren Kriegsgeräten durch 26 Länder, auch die seit dem Jugoslawienkrieg größte US-Militärbasis in Europa, Bondsteel im Kosovo nutzend, mit dem Ziel Schwarzes Meer, zur russischen Grenze. 

Mit dem Manöver Defender Pacific im südchinesischen Meer will die USA ihre Machtansprüche in Ostasien untermauern.

Mit ihren 800 Militärbasen breitet die USA ihre hegemoniale Dominanz aus, in letzter Zeit verstärkt rund um das widerständigeVenezuela und rund um China.

Die BRD ist dabei besonders behilflich. In Ramstein nutzt die US-Airforce, die Basis als Drehscheibe für die Drohneneinsätze nach Afghanistan, Pakistan und Jemen, die mehr Zivilisten töten als Kombattanten, die eigenen Piloten dabei im sicheren Lockpit .

Herrenmenschen gegen Untermenschen, natürlich als Demokratiebringer ausgegeben.

In Büchel lagern 20 US-Atombomben mit stärkerer Zerstörungskraft als die der Hiroshimabombe.

Es sind nicht nur die konventionellen Waffen, mehr noch die Atomwaffen und die seit 9/11 forciert entwickelten Biowaffen, die Anlass zur größten Beunruhigung geben.

Die USA unterhält als einziges Land 200 Biolabore außerhalb ihres Territoriums in 28 Ländern davon viele in Afrika.

Militärwissenschaftler der USA arbeiten in BiowaffenLaboren an künstlich geschaffenen Viren, Bakterien und Toxine.

Bekannt ist Fort Derrick, wo 500 Wissenschaftler an totbringenden Keimen forschten. Es wurden 700.000 Tiere getötet zu Forschungszwecken.

Von Militärwissenschaftlern wurden krankmachende Bakterien entwickelt und 1966 in der New Yorker U-Bahn verteilt zur Messung ihrer Verbreitung.

In den 50- und 60ern Jahren wurde von US-Militärflugzeugen aus über bewohnte Gebiete der USA und Kanada Bakterien versprüht, um herauszufinden wie biologische Waffen sich gegen den Feind Sowjetunion einsetzen ließen (Operation LAC).

Das ist der Stand der Dinge!

Heiko Schöning von den Ärzten für Aufklärung warnt eindringlich vor dark winter, einem Planspiel wie atlantic storm, Clade x , in dem Biowaffen-Einsätze simuliert werden.

Gefährliche Konfrontationen gegen Länder -und gegen eigene Bevölkerungen, so stellt es sich mir dar.

Warren Buffet, einer der reichsten Männer der Welt sagt:

(ihr seht es auf unserem Transparent)

Es herrscht Klassenkrieg, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“ . 

Ja, es ist Klassenkampf, aber glaubt nicht, dass ihr gewinnt 

Die Mächtigen, die Superreichen und ihre Zuarbeiter haben nicht bedacht, dass mit dem Coronavirus auch unsere Immunkräfte gewachsen sind .

Wir werden nicht nachlassen, die Welt zu verstehen und unsere Forderungen zu stellen.

Mein Fazit ist:

Im globalen Rahmen sehe ich allein in der Entwicklung einer multipolaren Welt mit China und Russland und alle anderen Länder, die sich dem Diktat der USA und Nato entziehen, die einzige Chance für Frieden und Kooperation!

In unseren Landen, sollten wir in breiten Bündnissen zusammenkommen, mit der Friedensbewegung, antifaschistischen und antirassitischen und sozialen und Umweltbewegung in Respekt und Wohlwollen!

Das entspricht am ehesten einer multipolaren Welt auf nationaler Basis,

zwar wissend, dass die Krakenarme von Soros, Wellcome Fund, Integrity Initiative und Great Reset-Vorstellungen in alle Bereiche mit hineingreifen wollen,

bleibt es aber dabei:

Zusammen für eine friedliche Welt 

gegen Rassismus, Faschismus und Krieg!

Und natürlich wollen wir auch zusammen tanzen 

z.B. nach dem Lied danser encore, das mittlerweile zu einem musikalischen Internationalismus geworden ist.

In diesem Sinne 

hoch lebe unser 1. Mai

Elke Zwinge-Makamizile