Das Cafe Sibylle an der Berliner Karl-Marx-Allee 72 hat Tradition. Nach jahrelanger denkmalgerechter Sanierung ist es ein moderner und sympathischer Veranstaltungs- und Begegnungsort geworden.
Am gestrigen, eisgekühlten Bonifatius-Tag fand sich eine stattliche Anzahl Cafe-Hausbesucher ein, um einem sachkundigen Vortrag über das ferne und hochinteressante Wirtschaftswunderland China zu lauschen. Der Landeskenner und des Chinesischen mächtige, ehemalige DDR-Botschafter Rolf Berthold* sprach in einer kurzen Stunde darüber, wie sich in den letzten 35 Jahren das Antlitz des Landes grundlegend verändert hat. Mit atemberaubender jährlicher Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts von 9-10% habe das bevölkerungsreichste Land der Erde jetzt schon Rangplatz zwei in der Weltwirtschaft erreicht, der Listenplatz eins liegt erreichbar nahe.
Während China in der Vergangenheit von argen Hungersnöten geplagt war, fuhr die Volksrepublik im letzten Jahr mit 602 Millionen Tonnen Getreide das beste Produktionsergebnis in seiner Geschichte ein. Das bedeute 400 Kilogramm pro chinesischer Nase und übersteige damit sogar den Bedarf.
Ebenfalls im zurückliegenden Jahr seien 13,1 Millionen neuer Arbeitsplätze in Städten und Gemeinden geschaffen worden und das Land verfüge mit 3 800 Milliarden US-Dollar über die umfangreichsten Devisenreserven der Welt.
Das pro Kopfeinkommen der Bevölkerung auf dem Lande sei 2013 um 9,3% angestiegen. Die zwar immer noch beträchtliche Einkommensschere zwischen Stadt und Land schließe sich langsam aber stetig. Allein im zurückliegenden Jahr hätten 92 Millionen Chinesen die Möglichkeit zu Auslandsreisen wahrgenommen. Hochkarätige Investitionen in die Infrastruktur des Landes würden unternommen, so etwa wurden über neue 1 260 km Schienenstrecke Hochgeschwindigkeitszüge eingesetzt, die über 200km pro Stunde zurücklegen könnten.
Der Yüan, die Währung der Volksrepublik ist stabil. 9% des Welthaußenhandels werden bereits in Yüan abgehandelt, die freie Konvertierbarkeit sei in Vorbereitung.
Dieser dynamischen Entwicklung und der Landesvision von einem Sozialismus chinesischer Prägung mag es geschuldet sein, dass die derzeitige Hegemonialmacht USA und ihre NATO-Verbündeten diesen machtvollen Konkurrenten gerne ausgeschaltet wissen wollen.
Auch China ist kein Land ohne Probleme, trotz der umsichtigen Partei und ihrer modernen Führung. Aber das Land scheint sich seiner Probleme voll umfänglich bewusst und bereit, diese tatkräftig anzupacken.
In der Tatsache, dass China aus den eigenen und aus den fremden Fehlern der UdSSR und seiner ehemaligen Verbündeten gelernt habe, liege der Grund dafür, dass die vom Ausland orchestrierten und finanzierten “Bunten Revolutionen” hier nicht greifen würden, bisher.
Nach dem über Tibet organisierten Diversionsversuch(e) während der olympischen Spiele 2008, den Unruhen in der Uigurenprovinz Xinjiang 2009, den Auftritten der Falun Gong-Sekte und dem Rummel um den “Künstler” Ai Weiwei seit 2011 seien alle Versuche der Destabilisierung bisher erfolgreich zurück gewiesen worden.
1975 schon habe Mao davor gewarnt, die Fehler der UdSSR zu wiederholen, die in eine Sackgasse führen würden (!). Stattdessen gelte es der Besonderheiten des halbfeudalen und halbkolonialen Landes gerecht zu werden und für seine Masse an Bauern einen dem Lande entsprechenden Weg zu finden. Rolf Berthold meint allen Kritikern zum Trotz: “China ist auf einem Weg zum Sozialismus, der Erfolg verspricht”.
Vier Grundprinzipien – nach der 1979 eingeleiteten Politik der Reformen beibehalten- seien Garanten für diesen Weg des Erfolgs:

- Festhalten am sozialistischen Weg
- Festhalten an der Diktatur der Volksdemokratie, am sozialistischen
Staat
- Festhalten an der führenden Rolle der Kommunistischen Partei
- Festhalten am Marxismus-Leninismus

Dies gesagt, seien wichtige Reformen zur Ankurbelung der Wirtschaft getätigt worden, so zum Beispiel:
Es gibt – aus der bürgerlich-demokratischen Revolution herrührend – acht weitere Parteien in China, die gemeinsam mit der KP den Weg des Landes bestimmen.
Waren 1979 nur ein Prozent der Wirtschaft in privater Hand, so erfolgte jetzt eine Öffnung für privatwirtschaftliche Unternehmen und eine intensive Zusammenarbeit mit dem kapitalistischen Ausland. Nach 1989 habe man die Werke von Marx/Engels und Lenin noch einmal neu studiert und etwa bei Engels gefunden, dass Aktien eine Übergangsform hin zu gesellschaftlichem Eigentum bilden können. Durch breite Streuung der Aktien in Händen verschiedener gesellschaftlicher wie auch privater Eigentümer könne auch ein Interesse an der Verteidigung des Eigentums bei den Akteuren geweckt werden. Aktiengesellschaften seien deshalb nicht von vorn herein Privatbetriebe.
Die Befugnisse der Zentralregierung würden schrittweise dezentralisiert. Dort wo dies vonVorteil sei, würden Beschlussfassungskompetenzen an die Provinzen oder an große Städte delegiert.

Das System der Strafprozessordnung werde umstrukturiert. Schrittweise würde die Verhängung der Todesstrafe reduziert.
Die Politik der Einkindfamilie würde vorsichtig geöffnet.
Dem Markt würde größere Bedeutung eingeräumt; er entscheide über die Verteilung der Ressourcen, aber unstrittig sei in China, dass es ohne Regierung, also zentrale Steuerung auch nicht gehe.
Wenn die Rede sei, von der perspektivischen Zulassung privater Banken, dann handele es sich um klare Beschränkung auf vier bis fünf Banken in den Sonderwirtschaftszonen, die eine Konvertierbarkeit des Yüan einleiten sollten. Noch sei keine solche Bank gegründet worden. Alles geschehe mit großer Behutsamkeit und mit Bedacht.
Wenn etwa die Rechte der Pachtbauern auf ihren Pachtboden gestärkt werden sollten, dann gehe es darum, diese zu schützen etwa gegen Eingriffe privater Investoren oder zu forsches staatliches Investitionsprogramm.
Die Regierung habe ehrgeizige Programme vorgelegt zur Hebung der Lebensumstände für 300 Millionen Bürger, die aus Dörfern kommend in Städten und Gemeinden anzusiedeln seien, was ein großes Wohnungsbauprogramm zur Voraussetzung habe. So wolle man allein im laufenden Jahr 2014 4,8 Millionen staatlicher Wohnungen bauen. Man wolle ebenfalls noch in diesem Jahr 10 Millionen neuer Arbeitsplätze schaffen, die Armut auf dem Lande für 10 Millionen Menschen verringern und dergleichen ehrgeizige Vorhaben mehr realisieren. Natürlich gehe das alles nicht ohne Widersprüche vor sich. Nicht jedem Dorfbewohner sei daran gelegen, in eine moderne Hochhauswohnung umzuziehen…
Zur Außenpolitik gab es leider nur eine paar kurze Hinweise, bevor die nächste Veranstaltung im beliebten und turbulenten Café seinen Tribut zollte:
China fokussiert insbesondere nach 1989 auf die friedliche Koexistenz, lehnt Mitgliedschaft im illustren Kreis der G8-Staaten, die jetzt nach dem quasi Ausschluss Russland wieder G7 heißen ab, engagiert sich aber immer ganz anders zusammengesetzten Kreis der G20 und in der APEC (Asian Pacific Economic Cooperation, inclusive USA und Japan) und seit 2001 im Kreise der BRICS Staaten, seit 2010 unter Einbeziehung Südafrikas. Dieser lockere Staatenzusammenschluss, der sich einmal jährlich trifft, hat in erster Linie ökonomische Aufgaben, auf chinesisch heißt dieses BRICS-Backstein(e)gebilde “Goldbarren“.
Die BRICS-Staaten umfassen 40% der Weltbevölkerung, 27% des Territoriums der Erde und erbringen 22% der Weltwirtschaft . Perspektivisch könnte der lockere Staatenverbund ein enormes politisches Gewicht haben. Er umfasst die Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.
Allerdings gibt es gewichtige Abhängigkeiten von einzelnen dieser Länder gegenüber dem noch Imperium, das ein gemeinsames politisches Auftreten und die Geltendmachung anderer Schwerpunkte noch deutlich erschwert. Akzente sind aber durchaus erkennbar.
Gerne hätten die Zuhörer nachgehakt und noch viel mehr von dem sachkundigen Referenten erfahren, aber für diesmal blieb nur der Umzug nach Vietnam (ins vietnamesische Restaurant), ein zweites (Zweiers) asiatischen Land, in dem Herr Berthold auch einstmals in der (die) diplomatischen Vertretung der DDR tätig war (leitetete).

(vom Referenten durchgesehene Fassung)

Irene Eckert
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*Rolf Berthold China 2003. Auf dem Weg zum Sozialismus. Neue Impulse Verlag, Essen 2003, ISBN 3-910080-43-X
und
„Chinas Weg – 60 Jahre Volksrepublik“, 2009, Verlag Wiljo Heinen, Berlin,
ISBN 978-3-939828-46-4