10 Thesen zu einem missverstandenen Pazifismus-Begriff

Tagxedo-Krieg1

Von Irene Eckert Anfang Juni 2016 1. Der fehlende politische Begriff Carl von Ossietzky meinte schon in den 20er Jahren zurecht, der Pazifismus müsse politisch werden. Kritik am „fehlenden politischen Begriff“ zielt auf das weit verbreitete fehlende Verständnis für politische Zusammenhänge und realhistorische Fakten. Fakten sind präzise benennbar, lassen sich verifizieren oder falsifizieren. Die Geschichte …

Weiterlesen →

“Bundestag stimmt für völkerrechtswidrigen Krieg” RT deutsch

Unknown

Klage vor Bundesverfassungsgericht (angeblich) aussichtslos 4.12.2015 • 12:08 Uhr Freitagtagmittag hat der Bundestag wie erwartet dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt und einen Bundeswehreinsatz in Syrien legitimiert. Zunächst bis Ende 2016 sollen nun Tornado-Kampfflugzeuge, eine Fregatte und 1.200 Soldaten entsendet werden. Die Oppositon erwägt eine Verfassungsklage in Karlsruhe. Doch obwohl Experten den Einsatz für völkerrechtswidrig halten, …

Weiterlesen →

“Russland wird die Vormacht des Völkerrechts” Willy Wimmer

maxresdefault

«Man hält sich in Moskau an die Regeln» von Willy Wimmer «Präsident Putin füllt das Vakuum, das insbesondere das halbherzige Vorgehen der Vereinigten Staaten im Syrien-Konflikt geschaffen hat. Washington greift zwar auch Stellungen der Dschihadisten an, allerdings mit einer Intensität, die Zweifel an der Ernsthaftigkeit weckt.» Klaus-Dieter Frankenberger in einem Kommentar für die «Frankfurter Allgemeine …

Weiterlesen →

TPP, TTIP und TISA Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas

09-13-2012alfredzayas

TPP, TTIP und TISA sind «politische Verträge, die unser demokratisches System abschaffen sollen» Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas Am 26. Juni hat der Senat dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama in einer Abstimmung das Mandat übertragen, internationale Handelsabkommen ohne vorherige Konsultation und Debatten der Parlamente abschliessen zu können. Damit haben sich …

Weiterlesen →

“Freiheit für Palästina damit auch Israel frei sein kann!“

hqdefault

Palästina/Israel-Vortrag-Skript für den Rotfuchs-Verein Potsdam am 8. Juli um 19 Uhrim Haus der Linken, Alleestraße 3, Potsdam von Irene Eckert1 Genau heute vor einem Jahr am 8. Juli 2014 begann das ununterbrochene 51tägige Bombardement der Besatzungszone GAZA. Gaza, das ist ein 360qkm kleiner Küstenstreifen in der Levante, dessen Bewohner auch vor der neuen Gewaltorgie im …

Weiterlesen →

Kanzlerverantwortung, nationale Souveränität, Friedenspflicht

rights-duties-and-responsibilities-of-a-citizen-4-638

Angesichts des Schweregrades der politisch sich aufhäufenden Probleme: Flüchtlingselend und Kriegsgefahr und der insgesamt angespannten Situation ist es dringend erforderlich, auf den Sinngehalt von Demokratie und den Wesensgehalt sogenannter westlicher Werte zu pochen. Unser Grundgesetz legt diesen ziemlich präzise fest. Auch auf die UN-Charta und alle Folgekonventionen gilt es immer wieder hinzuweisen. Diese Völkerrechtsvorschriften sind …

Weiterlesen →

HEUTE : PROTESTTAG GEGEN DIE SCHMUTZIGEN HÄNDE CHEVRONS „ LAS MANOS SUCIAS DE CHEVRON“ 

la-mano-sucia-960x623

17 Uhr Brandenburger Tor Gestern gab es hierzu wesentliche Informationen seitens des Botschafters Ecuadors und anderer Mitarbeiter. Künstler aus Lateinamerika untermalten  im Haus der Demokratie in der Greifswalderstraße Berlin ihre Solidarität. Eine Ausstellung zum Thema ist dort noch zu besichtigen Zunächst einige kurze Informationen: Texaco hatte von 1964 bis 1992 die Ausbeutung des Erdöls im …

Weiterlesen →

“Kanzlerakte” * versus Friedenspolitik? von Irene Eckert

obama-is-watching

Es mehren sich in allerjüngster Zeit die Hinweise auf den postkolonialen Status der Bundesrepublik Deutschland und auf die damit verknüpfte Verpfändung der deutschen Goldreserven an die USA. Der deutschen Politik seien somit Fesseln auferlegt. Die Kanzlerin und ihre Mannschaft hätten demzufolge keinen Manovrierspielraum: Sie alle müssten, entsprechend dem von ihnen unterzeichneten Revers, im Schlepptau der …

Weiterlesen →

Der Kampf um die Krim als Problem des Staats- und Völkerrechts Karl Albrecht Schachtschneider, Berlin

Völkerrecht-Neu-mit-unilogo

Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht. …

Weiterlesen →

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait – über subversive und aggressive Politik gegen die Ukraine

264207_cover_front

4. Mai 2014 Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait schreibt zur Geschichte und Ursache des Ukraine-Konfliktes. Hierbei arbeitet sie deutlich die Strategie des Westens, die Rolle Russlands und die Manipulation durch eine “unkritische” regierungsfreundliche Beichterstattung der Medien heraus. Sie ist eine chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Studium der Rechtswissenschaften an der Katholischen Universität in …

Weiterlesen →
Seite 1 von 3123