US-Armistice Day – End All War Preparing Efforts Now!

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No To War-Like Propaganda! No To Enemy Images! Yes to All Efforts Of Diplomacy! Yes to Defending The UN-Charta! Feed The Cities Not The Pentagon! Citizens, Colleagues, Comrades, Friends, „The entire citizenry will wish to join hands in the common purpose to end all wars“, a noble promise of Roosevelt Presidency yet unfulfilled. An official …

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TPP, TTIP und TISA Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas

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TPP, TTIP und TISA sind «politische Verträge, die unser demokratisches System abschaffen sollen» Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas Am 26. Juni hat der Senat dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama in einer Abstimmung das Mandat übertragen, internationale Handelsabkommen ohne vorherige Konsultation und Debatten der Parlamente abschliessen zu können. Damit haben sich …

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Kanzlerverantwortung, nationale Souveränität, Friedenspflicht

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Angesichts des Schweregrades der politisch sich aufhäufenden Probleme: Flüchtlingselend und Kriegsgefahr und der insgesamt angespannten Situation ist es dringend erforderlich, auf den Sinngehalt von Demokratie und den Wesensgehalt sogenannter westlicher Werte zu pochen. Unser Grundgesetz legt diesen ziemlich präzise fest. Auch auf die UN-Charta und alle Folgekonventionen gilt es immer wieder hinzuweisen. Diese Völkerrechtsvorschriften sind …

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Verletzen unilaterale Sanktionen die Menschenrechte? UN-Menschenrechtsrat

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UN-Menschenrechtsrat  Untersuchung in Auftrag von Thomas Kaiser In der Woche vom 23. bis 27. Februar tagte der Beratende Ausschuss des Uno-Menschenrechtsrates, das sogenannte Advisory-Board, in Genf. Dieser Ausschuss setzt sich aus 18 unabhängigen Expertinnen und Experten zusammen, die nach einem kontinentalen Verteilschlüssel von den 47 Mitgliedsstaaten des Menschenrechtsrates gewählt werden. Am letzten Dienstag stand unter …

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“Neue Spielregeln oder Spiel ohne Regeln”. Rede des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin auf dem Waldai­ Forum am 24. Oktober 2014

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 Das Waldai Forum ist eine international renommierten Diskussionsplattform zu globalen Fragen internationaler Politik Anbei die nicht kommentierte, vollständige Übersetzung des Stenogramms von  Präsident Putins  Auftritt beim Waldai ­ Klub 2014 . Der Text hat keinerlei Hervorhebungen oder Markierungen und ist  fürs Erste  nur oberflächlich korrekturgelesen, für Hinweise auf offenkundige Fehler  sind wir dankbar.   Verehrte Kollegen! Meine …

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Der Hegemon USA, Putin, das atomare Patt, die UNO und die „Geißel des Krieges“ Gastbeitrag von Stephan Reinhardt*

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  „Künftige Generationen vor der Geißel des Krieges bewahren“:   Das war nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Anlaß und Aufgabe der Gründung der Vereinten Nationen. Krieg wurde geächtet. Als Ausnahme gilt nach Artikel 51 die Selbstverteidigung. Die UNO sollte als oberste Konfliktregelungsinstanz zwischenstaatliche Gewalt verhindern oder beenden. Da sich mit Beginn des Kalten Krieges …

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Obama the American Salesman of War at the UN by Finian Cunningham (SCF)

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In his speech to the United Nations General Assembly last week, Obama sounded less statesman and more salesman, with the usual pitch that American leadership is all benevolent and virtuous. America is pursuing, America is committed, America is prepared… and so on and on went the tiresome egocentric rhetoric. But like a dodgy salesman, the …

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Violation of International Law: Where is Obama’s “Authorization to Use Force” in Iraq and in Syria

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Violation of International Law: Where is Obama’s “Authorization to Use Force” in Iraq By Inder Comar Obama-Wars3 There was much enthusiasm in 2008 that President Barack Obama would bring a saner and more lawful approach to issues of foreign policy and war and peace. Six years later — with Americans still being killed in Afghanistan, …

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ZIVILISATIONEN BEDEUTEN US-REGIERUNGEN NICHTS von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait*

Die USA sind in der Logik militärischer Intervention und Eskalation schon fast 70 Jahre lang gefangen geblieben. Den ganzen Kalten Krieg entlang betrieben US-Regierungen ausländische Interventionen entgegen allen Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen (UN), um ihre Dominanz in der Welt zu sichern. Das Völkerrecht war für US-Regierungen keine Barriere. Die US-Außenpolitik hat sich niemals …

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