Kanzlerverantwortung, nationale Souveränität, Friedenspflicht

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Angesichts des Schweregrades der politisch sich aufhäufenden Probleme: Flüchtlingselend und Kriegsgefahr und der insgesamt angespannten Situation ist es dringend erforderlich, auf den Sinngehalt von Demokratie und den Wesensgehalt sogenannter westlicher Werte zu pochen. Unser Grundgesetz legt diesen ziemlich präzise fest. Auch auf die UN-Charta und alle Folgekonventionen gilt es immer wieder hinzuweisen. Diese Völkerrechtsvorschriften sind …

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Wider die Mauer-Fall- Jubel-Hysterie

Berlin, Thomas Mann

 Zum 25 jährigen Todestag der ersten deutschen sozialistischen Demokratie Im Jahre 1938 hielt Thomas Mann  in 15 amerikanischen Städten einen Vortrag über den “kommenden Sieg der Demokratie”. Seine Ausführungen wurden 1954, anlässlich des 70sten Geburtstags des großen deutschen Dichters vom DDR Aufbau – Verlag in Zusammenarbeit mit dem Autor  editiert. Die kostbare  Sammlung trägt  den …

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Der Hegemon USA, Putin, das atomare Patt, die UNO und die „Geißel des Krieges“ Gastbeitrag von Stephan Reinhardt*

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  „Künftige Generationen vor der Geißel des Krieges bewahren“:   Das war nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Anlaß und Aufgabe der Gründung der Vereinten Nationen. Krieg wurde geächtet. Als Ausnahme gilt nach Artikel 51 die Selbstverteidigung. Die UNO sollte als oberste Konfliktregelungsinstanz zwischenstaatliche Gewalt verhindern oder beenden. Da sich mit Beginn des Kalten Krieges …

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Solidarität mit Rojavaye und mit Assad! Anti-Terrorkrieg nur über UN-Resolution 2178 erfolgverprechend!

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Zur Rolle von Religion und Ideologie angesichts des Terrors des US-Imperiums von Irene Eckert Seit Ende September   setzen  die Amerikaner auch im Norden Syriens  Bomben ein, angeblich um den „Islamischen Staat”s- Terror der ISIL oder IS dort zu bekämpfen und die Kurden in Rojavaye vor dessen furchterregenden Übergriffen zu schützen. Ihre vorgeblichen Anti-Terror-Maßnahmen müssten als …

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Violation of International Law: Where is Obama’s “Authorization to Use Force” in Iraq and in Syria

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Violation of International Law: Where is Obama’s “Authorization to Use Force” in Iraq By Inder Comar Obama-Wars3 There was much enthusiasm in 2008 that President Barack Obama would bring a saner and more lawful approach to issues of foreign policy and war and peace. Six years later — with Americans still being killed in Afghanistan, …

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