tuerkei_kopf

Erklärung der Kommunistische Partei der Türkei
Die Kommunistische Partei protestiert mit Nachdruck gegen die drohende Massaker an kurdischem Volk in Kobane, gegen die Angriffe der Sicherheitskräfte und der Faschisten auf die Solidaritätsaktionen mit Kobane und gegen die Angriffe der Handlanger der Imperialismus wie IS und FSA in Syrien. Wir rufen unser Volk zum Kampf gegen die blutigen Pläne der AKP Regierung in Zusammenarbeit mit USA und anderen reaktionären Kräften in der Region:
Die feindliche Politik der türkischen Regierung gegen Syrien muss sofort beendet werden.
Jedwede Hilfe für die Oppositionellen in Syrien muss gestoppt werden.
Die Politik, die die Souveränität des Staates Syrien untergräbt und somit den Boden für IS bereitet muss beendet und dafür gesorgt werden, dass die syrische Regierung für die Grenzsicherheit wieder sorgen kann.
Im Kampf gegen IS, FSA und andere ähnliche Organisationen muss mit der Regierung in Damaskus zusammengearbeitet werden.  Pläne und Forderungen, im Kampf gegen die IS die Regierung in Damaskus außen vor zu lassen, sind völkerrechtlich nicht haltbar und  müssen verurteilt werden.
Die Forderungen Ankaras, die die Souveränität Syriens beeinträchtigen (wie Errichtung von Sicherheitszonen, Flugverbotszonen oder die Unterstützung von gemäßigten Opposition in Syrien) müssen zurückgenommen werden. Die Türkei darf  Teil einer Koalition werden, die im Grunde nicht die IS, sondern die syrische Regierung zum Ziel hat.
Den Freiwilligen, die nach Kobane wollen, muss freies Geleit ermöglicht werden.
Die Pläne für grenzüberschreitenden Operationen müssen aufgegeben werden.
Die an einem Tag auf sechs Provinzen ausgeweitete Ausgangssperre muss sofort beendet werden.
Es müssen sofort die Ermittlungen gegen die Aggressoren auf den Solidaritätsdemos gegen IS eingeleitet und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Die reaktionären Lehr- und Erziehungspläne, die die Basis für IS und ähnliche Organisationen bereiten, müssen sofort ad Acta gelegt werden.
Die reaktionären Organisationen, die als Basis für IS und ähnliche Organisationen dienen, müssen bekämpft werden.
kontakt@kp-almanya.org www.kp-almanya.org
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei 08. Oktober 2014